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Deutsche Ostseepolitik im Zeichen der europäischen Schuldenkrise

Deutschland kann von einer engen Zusammenarbeit in der Ostseeregion profitieren

SWP-Aktuell 2012/A 47, 10.08.2012, 4 Seiten Forschungsgebiete

Am 1. Juli 2011 übernahm Deutschland für zwölf Monate den Vorsitz des von ihm mitbegründeten Ostseerats, im 20. Jahr seines Bestehens und inmitten der europäischen Schuldenkrise. Nach einem Jahr relativ aktiver und sichtbarer deutscher Ostseepolitik stellt sich die Frage, wie sich diese Politik in europapolitisch vermutlich weiterhin turbulenten Zeiten gestalten wird. Eine Fortsetzung des regionalpolitischen Engagements der Bundesregierung wäre wünschenswert, da die Ostseeregion für Deutschland politisch wie wirtschaftlich von nicht geringer Bedeutung ist. Zumal die Länder der Region Deutschland nahestehen und teils ähnliche Interessen und Vorstellungen haben. Diese Affinität könnte sich die Bundesregierung bei der Bewältigung der europäischen Schuldenkrise stärker zunutze machen. Mit dem Rückenwind aus dem kürzlich beendeten Ostseeratsvorsitz sind gute Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Bundesregierung in Kooperation mit den Bundesländern eine kohärente und nachhaltige deutsche Ostseepolitik entwickelt.