Sven Hölscheidt
Deutscher Bundestag; Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union - Sekretariat
Der Europäische Konvent vor seiner entscheidenden Phase
Einleitung
In dem vergangenen halben Jahr ist die Konventsarbeit immer unübersichtlicher geworden. Im Anschluss an eine viel zu lange Generaldebatte im Plenum haben sechs, später noch vier weitere Arbeitsgruppen damit begonnen, spezielle Themen zu erörtern. Weder die Auswahl noch die Abgrenzung dieser Themen ist gelungen. Unklar ist, auf welche Weise die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zusammengeführt werden sollen. Wer soll die Reform der Institutionen klären? Bisher beschäftigt sich keine Arbeitsgruppe damit. Hinzu kommt, dass die Konventsarbeit hektischer wird. Nur ein Beispiel dazu: Am Montag, 07.10.02, also vorgestern, hat die Eröffnungssitzung der Arbeitsgruppe 10 (Justiz und innere Sicherheit) stattgefunden. Anwesend waren sechs von 40 Mitgliedern, darunter Prof. Meyer. Eine inhaltliche Debatte wurde nicht geführt. Trotzdem ist bereits für den kommenden Mittwoch (16.10.02) eine Expertenanhörung geplant.
Diese Sachlage lässt die Planung des Konvents, seine Arbeiten im Juni nächsten Jahres abzuschließen, mutig erscheinen. Deutlich ist, dass der vor seiner entscheidenden Phase steht.
Ich werde Ihnen nun kurz zwei Punkte zur Konventsarbeit vortragen.