Die Auflösung der WEU als Chance

Möglichkeiten für eine Stärkung der parlamentarischen Dimension der GSVP

SWP-Aktuell 2010/A 61, 15.08.2010, 4 Seiten

Forschungsgebiete

Bis Juni 2011 soll das schon lange obsolet gewordene Militärbündnis Westeuropäische Union (WEU) aufgelöst werden. Mit der WEU wird auch deren Parlamentarische Versammlung geschlossen, die sich in den letzten Jahren als interparlamentarisches Gremium zur Kontrolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU etablieren wollte. Aufgrund ihrer strukturellen Defizite ist die WEU-Versammlung aber letztlich nie über eine symbolische, retrospektive Kommentierung der EU-Sicherheits- und -Verteidigungspolitik hinausgekommen. Die nationalen Parlamente sollten die Auflösung als Gelegenheit nutzen, ihre Instrumente zur Kontrolle der GSVP besser zu koordinieren und durch eine engere Vernetzung mit dem Europäischen Parlament eine der größten Schwächen der bisherigen WEU-Versammlung auszugleichen. Damit könnten sie das parlamentarische Element in GSVP-Entscheidungen auf europäischer und nationaler Ebene stärken.