Guido Steinberg

Der Lagerkomplex al-Haul in Syrien

Syrisch-kurdische Hafteinrichtungen als Rekrutierungspool für IS-Terroristen

SWP-Aktuell 2020/A 74, September 2020

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ISSN 1611-6364

doi: 10.18449/2020A74

Im Osten Syriens haben die syrischen Kurden seit 2016 ein Konglomerat von Gefängnissen und Internierungslagern aufgebaut. Darin halten sich über 90 000 Personen auf, die aus dem IS-Gebiet geflohen sind, unter ihnen etwa 11 000 ehemalige IS-Kämpfer und zehntausende Familienangehörige. Diese Einrichtungen bilden derzeit den weitaus größten Rekrutierungspool für den »Islamischen Staat« weltweit. Der Teilrückzug der USA seit 2019, die Intervention der Türkei und Geländegewinne der Truppen des syrischen Regimes setzen die Kurden unter Druck und gefährden die Sicherheit der Hafteinrichtungen. Außerdem erstarkt der IS im Irak ebenso wie in Syrien. Befreiungsversuche und vielleicht sogar größere Ausbrüche dürften nur noch eine Frage der Zeit sein. Viele Entflohene werden sich wieder ihrer Organisation anschließen. Europäische Staaten können immer noch dazu beitragen, das Problem zu mindern, indem sie ihre Staatsbürger aus den Lagern zurückholen.

Der Lagerkomplex al-Haul in Syrien

Syrisch-kurdische Hafteinrichtungen als Rekrutierungspool für IS-Terroristen

Guido Steinberg

Das syrische Kurdengebiet zählt heute mindestens fünf Gefängnisse und zwölf Flüchtlingslager, von denen zwei zu großen Internierungslagern ausgebaut wurden. Noch 2014 gab es lediglich zwei Gefängnisse unter kurdischer Kontrolle, mit nur wenigen hundert Insassen. Auf den plötzlichen Zustrom von Flüchtlingen aus dem IS-Gebiet – tausende nach dem Fall von Raqqa im Oktober 2017 und zehntausende nach dem der letzten IS-Bastion in Baghuz im März 2019 – waren die Behörden nicht vorbereitet. Die neuen Gefängnisse und Lager wurden nur notdürftig und provisorisch ausgebaut, weil die lokalen Verantwortlichen nicht davon ausgingen, dass es sich um eine Dauerlösung handeln könnte, und ihnen die Ressourcen fehlten. Doch für die meisten Insassen der Gefängnisse und Lager fanden sich keine anderen Unterbringungsmöglichkeiten, so dass die Provisorien sich verstetigten. Zum Symbol dieses Gefängnis- und Lagerkomplexes wurde das Flüchtlingslager al‑Haul. Dort leben fast 70 000 Personen, die das IS-Gebiet aus unterschiedlichen Gründen verlassen haben, mehr als 90 Prozent von ihnen Frauen und Kinder.

Die Männergefängnisse

In den syrischen Kurdengebieten gibt es fünf Gefängnisse und mehrere kleinere, meist geheime Verhör- und Haftzentren. Nach der Offensive gegen Raqqa 2017 wuchs die Zahl der Gefangenen rasch an, so dass zusätzlich zu den (seit 2016) drei Gefängnissen in Qamishli, Malikiya und Hasaka provisorische Einrichtungen in Kobane, Ain Issa und Shaddadi eröffnet wurden. Zu diesem Zweck funktionierten die Kurden Schulen und andere öffentliche Bauten in Behelfsgefängnisse um. Das US-Militär half, indem es die kurdischen Behörden beriet, Personal ausbildete und Technik bereitstellte.

Zunächst planten die Kurden, das Zentralgefängnis von Hasaka, das sie im August 2016 von Regimekräften übernommen hatten, zur Hauptsammelstelle für gefangene IS-Kämpfer auszubauen. Im Frühjahr 2019 aber wurde klar, dass die Zahl der Häftlinge sogar die Kapazitäten dieser mit Abstand größten Haftanstalt der Region weit überstieg. Als der Bau 2018 renoviert und erweitert wurde, rechneten die Behörden noch mit bis zu 1 000 Insassen, doch im März 2019 beherbergte er etwa 5 000 IS-Kämpfer. Insgesamt liegt deren Zahl heute bei 11 000, von denen 9 000 aus dem Irak und Syrien stammen und 2 000 aus dem Ausland. Einer offiziellen US-amerikanischen Zählung zufolge kommen rund 800 aus Europa. Wie ungeordnet die Aufnahme erfolgte, zeigen mehrere Berichte über Jungen zwischen 9 und 14 Jahren, die eigentlich in Flüchtlingslagern untergebracht werden sollten, aber stattdessen in den Gefängnissen inhaftiert wurden. Die kurdischen Behörden rechtfertigen dies in der Regel damit, dass sie in der IS-Jugendorganisation »Junglöwen des Kalifats« ausgebildet worden waren.

Der nur provisorische Ausbau mehrerer Gefängnisse und die teils dramatische Überfüllung erschweren die Kontrolle über die Haftanstalten. Die Kurden forderten die Herkunftsstaaten der IS-Kämpfer seit 2017 mehrmals auf, ihre Staatsangehörigen zurückzunehmen, und die US-Regierung schloss sich diesem Ansinnen an. Das Nachbarland Irak nahm im März 2019 knapp 300 Jihadisten aus Syrien auf, die meisten von ihnen irakische Staatsbürger. Anschließend stockten die Rückführungen, obwohl die Verhandlungen fortgesetzt wurden. Einige hundert syrische Kämpfer wurden an ihre Stämme in den Provinzen Raqqa, Deir ez-Zor, Hasaka und Aleppo (Ost) übergeben. Die Stämme sicherten zu, dass von den Betreffenden künftig keine Gefahr mehr ausgehen werde. Darüber hinaus kamen nur wenige Staaten der Bitte der Kurden und Amerikaner nach. Es handelte sich vor allem um Kasachstan, Russland (Tschetschenien), Marokko, Mazedonien, Sudan, Indonesien und Kosovo. Unter den Rückkehrern war indes der weitaus größte Teil Frauen.

Seit der zweiten Jahreshälfte 2019 zeigte sich wiederholt, dass die kurdisch-amerikanische Kontrolle über die Gefängnisse prekär ist. Im Oktober marschierten türkische Truppen und syrische Milizen in das Kurdengebiet ein und besetzten einen Grenzstreifen zwischen den Städten Tall Abyad und Ra‘s al-Ain. Kurdische und US-Truppen zogen sich zurück und verlegten daraufhin Gefangene aus Kobane und Ain Issa weiter nach Osten. Die US-Regierung wollte damals etwa 50 besonders wichtige IS-Mitglieder (»high-value detainees«) selbst in Haft nehmen. Doch die Kurden sperrten sich kurzzeitig, so dass nur zwei Personen auf amerikanische Stützpunkte in den Irak gebracht wurden. Es handelte sich um die britischen Staatsbürger El Shafee Elsheikh und Alexanda Kotey, zwei der sogenannten Beatles im IS, einer Gruppe von vier Londoner Jihadisten. Ihnen wird eine Beteiligung an der Folter und Ermordung US-amerikanischer Geiseln im Jahr 2014 vorgeworfen. Elsheikh und Kotey sollen in den USA vor Gericht gestellt werden.

Seit dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien hat sich die Lage dort nicht mehr dauerhaft stabilisiert. In den Gefängnissen kam es zu Ausbruchsversuchen und Revolten, die sich besonders im Frühjahr 2020 häuften. Dies waren auch Reaktionen auf die Covid-19-Pandemie, denn mehrfach protestierten Gefangene gegen die schlechten Lebensbedingungen. Dabei dürfte die Furcht vor den Folgen der Seuche in den überfüllten Zellen eine Rolle gespielt haben, zumal viele Gefangene gesundheitlich angeschlagen sind. Am dramatischsten entwickelte sich ein Aufstand im Zentralgefängnis von Hasaka Ende März 2020, als die Häftlinge einen Gebäudeflügel besetzten. Erst nach 24 Stunden konnten die Sicherheitskräfte die Kontrolle wiederherstellen.

Die Frauenlager

Mit Ausnahme vieler Jugendlicher, die in den Gefängnissen inhaftiert sind, hat man die Familienangehörigen der IS-Kämpfer in Flüchtlingslagern untergebracht, die teils zu Internierungslagern um- und ausgebaut wurden. In den Kurdengebieten gibt es rund ein Dutzend solcher Lager, doch befinden sich die meisten Flüchtlinge aus den IS-Gebieten in zweien von ihnen, Roj und al-Haul. Das ehemals zweitgrößte Camp, jenes in Ain Issa, wurde während der türkischen Intervention aufgegeben.

Al-Haul ist mit seinen etwa 70 000 Insassen das wichtigste Lager in Syrisch-Kurdistan und seit 2019 zum Sinnbild des humanitären und sicherheitspolitischen Problems geworden, das die Gefangenen darstellen – deshalb die Bezeichnung »(Lager-)Komplex al-Haul«. Etwa 40 Kilometer südöstlich von Hasaka nahe dem Ort al-Haul gelegen, wurde das Camp im Frühjahr 1991 erstmals in Betrieb genommen, um während des Kuwait-Krieges irakische Flüchtlinge aufzunehmen. Nachdem es im April 2016 wiedereröffnet worden war, stieg die Zahl der Insassen rasch an, besonders nach dem Fall von Baghuz. Im Dezember 2018 lag sie noch bei 9 000, im folgenden März schon bei über 70 000. Mehr als 90 Prozent der erwachsenen Gefangenen sind Frauen, davon je gut 40 Prozent Irakerinnen und Syrerinnen. Die Zahl der ausländischen Familienangehörigen von IS-Kämpfern wird meist mit etwa 11 000 angegeben, von denen rund 3 000 Frauen und 8 000 Kinder sein sollen. Da die Ausländerinnen aus Sicht der Kurden gefährlicher sind als die übrigen Insassen, werden sie in einem abgetrennten Teil des Camps (»Anbau«) gefangen gehalten, in dem schärfere Einschränkungen gelten.

Die Sicherheitslage in und um das Camp ist schwierig, schon weil es nicht genug Wachpersonal gibt. In der Regel sollen rund 400 Sicherheitskräfte das Camp bewachen – viel zu wenige, um die 70 000 Menschen dort mehr als nur sehr oberflächlich zu kontrollieren. Im Oktober 2019 zogen die Kurden weitere 100 Mann ab, weil diese während der türkischen Intervention anderswo gebraucht wurden. Da die kurdischen Truppen weit überdehnt sind, wird sich an der Personalsituation vorerst nichts ändern. Eine Folge war, dass die kurdischen Behörden lange nicht einmal genau wussten, wer genau sich im Lager aufhielt. Die Registrierung der Insassen verlief im Frühjahr 2019 so chaotisch, dass nicht bekannt war, wie viele Personen im Lager lebten. Im Juni 2020 versuchten die Kurden, dieses Problem zu beheben, indem sie das Lager von der Außenwelt abriegelten und in zwei Wochen die Gefangenen samt biometrischen Daten erfassten und registrierten.

Weil Wächter fehlen und ein großer Teil der vorhandenen bestechlich ist, haben Kriminelle aller Art leichtes Spiel bei ihren Geschäften in und um das Lager. Dies ist ein Grund dafür, dass auch die Gefangenen im »Anbau« an Mobiltelefone kommen, die dort zwar verboten, aber überall verbreitet sind. Seit 2018 soll dutzenden Frauen die Flucht aus al-Haul gelungen sein, indem Schleuser dazu beispielsweise die Wassertankwagen von Hilfsorganisationen nutzten. Menschenschmuggler verlangten für eine solche Flucht bis zu fünfstellige Summen, die zu einem großen Teil von außerhalb des Lagers stammen dürften. Spätestens Mitte 2019 tauchten Social-Media-Kanäle auf, in denen auf Englisch, Französisch, Arabisch und Deutsch (finanzielle) Hilfe für die Gefangenen in al‑Haul eingeworben wurde. Aus Europa, der Türkei und Idlib soll Geld nach al-Haul geflossen sein.

Die neuen Netzwerke waren Teil von Strukturen im Lager, die von linientreuen IS-Anhängerinnen aufgebaut worden waren und ihr Zentrum im »Anbau« der Ausländerinnen hatten. Sie bildeten dort sogar eine Einheit nach dem Vorbild der IS-Religionspolizei für Frauen, der al-Khansa-Brigade (Liwa al-Khansa). Diese hatte zwischen 2014 und 2017 im IS-Gebiet kontrolliert, ob die Frauen dort sich an Kleidervorschriften und Verhaltensnormen hielten. Solche Aufgaben übernimmt die Hisba genannte Truppe auch in al-Haul. Zuwiderhandlungen werden vor improvisierte Gerichte gebracht und bestraft. Mehrfach wurde seit 2019 von gewaltsamen Übergriffen auf Personen berichtet, die sich dem IS gegenüber kritisch geäußert oder mit kurdischen Behörden zusammengearbeitet hatten. Dabei wurden routinemäßig Zelte von Abweichlern in Brand gesetzt. In einigen Fällen sollen auch Jugendliche aktiv geworden sein, die bei den »Junglöwen des Kalifats« ausgebildet worden waren. Mehrere ideologisch-politisch motivierte Morde waren die Folge.

Die Kurden geraten unter Druck

Der Aufbau von Strukturen in und um die Camps ist besonders bedrohlich, weil die syrischen Kurden unter hohem Druck stehen und ihre Autonomie schon im Oktober 2019 kurz vor dem Ende stand. Ein Hauptgrund dafür ist, dass die Volksverteidigungseinheiten (YPG) zur türkischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gehören, die seit 2015 von der Türkei erneut bekämpft wird.

Zu Anfang des Bürgerkriegs 2011 stellten die syrischen Kurden zwischen zwei und drei Millionen der 21 Millionen Einwohner des Landes. Sie profitierten davon, dass es dem Regime wegen massenhafter Desertionen und Niederlagen in anderen Landesteilen nicht mehr möglich war, auch im vorwiegend von Kurden bewohnten Nordosten präsent zu bleiben. Stärkste politische Kraft dort war die Partei der Demokratischen Union (PYD), die 2003 als syrischer Ableger der PKK gegründet worden war und im Untergrund einen bewaffneten Arm geschaffen hatte, die YPG. PYD und YPG wurden zwar seit 2004 in Syrien verfolgt, doch nach Beginn des Aufstands initiierte das Regime Verhandlungen, in deren Folge es im Juli 2012 den kurdischen Nordosten räumte. Die Kurden übernahmen die Kontrolle, schalteten politische Konkurrenten aus und bauten Institutionen auf. Am 13. November 2013 riefen sie die autonome »Demokratische Selbstverwaltung« in Rojava (was Westkurdistan oder Syrisch-Kurdistan bedeutet) in den nun als Kantone bezeichneten Regionen Afrin, Kobane und Hasaka aus. Gemeinsam mit verbündeten Organisationen schuf die PYD im Januar 2014 offiziell eine Übergangsverwaltung und lokale Regierungen in diesen Kantonen. Im März veröffentlichte sie ein Grundgesetz unter dem Titel »Gesellschaftsvertrag von Rojava«.

Die PYD folgt in ihren ordnungspolitischen Vorstellungen dem PKK-Führer Abdullah Öcalan, der sich seit 1999 in türkischer Haft befindet. Dieser wandte sich im Jahr 2005 vom althergebrachten Marxismus-Leninismus seiner Organisation ab und ersetzte ihn durch die Idee eines »demokratischen Konföderalismus«. Die Kurden sollten laut Öcalan nicht mehr auf einen unabhängigen kurdischen Staat hinarbeiten, sondern ihre sozialistischen Ideale »von unten« umsetzen. Künftig sollten sie kommunale und darauf aufbauende regionale Versammlungen bilden, die ihnen die Gründung autonomer kurdischer Entitäten in den vier Staaten mit großer kurdischer Minderheit ermöglichen würden, also der Türkei, Iran, Irak und Syrien. Diese Entitäten sollten in einer länderübergreifenden »Konföderation« zusammenarbeiten und damit eben doch staatsähnliche Strukturen schaffen.

In Syrien bot sich der PKK/PYD ab 2012 die Gelegenheit, das Konzept in die Tat umzusetzen und ab 2014 im Kampf gegen den IS weite Teile Nord- und Ostsyriens unter ihre Kontrolle zu bringen. Wichtigstes Nahziel wurde, eine territoriale Verbindung zwischen den Kantonen Afrin, Kobane und Hasaka zu erobern. Damit provozierten die syrischen Kurden jedoch die Türkei, die in den kurdischen Offensiven den Versuch sah, einen auch Teile der Türkei umfassenden Kurdenstaat zu gründen. Nachdem im Juli 2015 der innertürkische Friedensprozess zwischen Ankara und der PKK kollabiert war, intervenierten Ankaras Truppen in Syrien. Im Jahr 2016 verhinderte eine türkische Offensive in Richtung al-Bab, einer Stadt im Osten der Provinz Aleppo, dass die YPG weiter auf Afrin vorrückte. Zwischen Januar und März 2018 schließlich nahm die türkische Armee die Region Afrin im Nordwesten der Provinz Aleppo ein.

Zwischen 2016 und 2019 drohte der türkische Präsident Erdoğan mehrmals damit, auch die kurdischen Gebiete östlich des Euphrat anzugreifen und die PYD/YPG zu zerschlagen. Im Oktober 2019 begann eine Offensive des türkischen Militärs und verbündeter syrisch-arabischer Milizen. Sie hatte zum Ziel, eine rund 30 Kilometer tiefe »Sicherheitszone« entlang der türkisch-syrischen Grenze zwischen Euphrat und Tigris zu erobern. Da syrische und russische Truppen in Absprache mit den Kurden in den Nordosten einmarschierten, musste sich die Türkei auf einen viel engeren Grenzstreifen zwischen den Städten Tall Abyad und Ra‘s al-Ain beschränken. Doch die Ereignisse zeigten nicht nur, wie prekär die Kontrolle der Kurden über Gefängnisse und Lager war (in Ain Issa wurden Gefängnis und Lager aufgelöst, aus Kobane wurden Gefangene weiter nach Osten verlegt). Sie machten auch klar, dass PYD und YPG ohne Unterstützung der USA fast schutzlos waren.

Die USA ziehen sich zurück

Es waren die USA, die den Aufstieg der syrischen Kurden seit 2014 ermöglichten. Daher gefährdet ihr Rückzug seit 2019 die Existenz der kurdischen Autonomie in Syrien. Gleichzeitig macht er die Situation in den Gefängnissen und Lagern immer prekärer, hatten die US-Truppen zwischen 2016 und 2019 doch maßgeblich zu ihrem Ausbau und ihrer Sicherung beigetragen.

Nach der Ausrufung des Kalifats und des Islamischen Staates im Juni 2014 änderte die Regierung Obama ihre Politik im Syrien-Konflikt. Hatte sie bis dahin auf den Sturz des Assad-Regimes gesetzt, gab sie dieses Ziel faktisch auf und konzentrierte sich auf den Kampf gegen den IS. Als im September Jihadisten drohten, die kurdische Stadt Kobane in der Provinz Aleppo zu überrennen, flog die US-Luftwaffe erste Angriffe. Die Schlacht um die Stadt dauerte bis Januar 2015 und endete mit einem Sieg der YPG. Dazu trugen die USA bei, indem sie die Kurden mit Waffen und Ausrüstung versorgten und Luftangriffe flogen. Anschließend ging der Kampf weiter. Im Oktober 2015 schickte die US-Regierung die ersten knapp 50 Spezialkräfte, die ihre kurdischen Kameraden ausbildeten, berieten und unterstützten. Das neue Bündnis war so erfolgreich, dass die amerikanische Präsenz bis 2017 auf etwa 2 000 Mann stieg. Die USA errichteten mehrere Basen, darunter die wichtigste auf dem Gelände der ehemaligen Lafarge-Zementfabrik zwischen Kobane und Ain Issa.

Die US-Regierung war sich bewusst, wie problematisch ihr Bündnis mit dem PKK-Ableger war, denn immerhin gilt die türkisch-kurdische Organisation auch ihr als terroristisch. Sie sah aber keine Alternative, wollte sie den IS in Syrien effektiv bekämpfen. Nach dem Sieg in Kobane ging die YPG in die Offensive und nahm viele mehrheitlich arabisch besiedelte Städte und Gegenden ein, deren Bewohner der PKK – wie die PYD in Nord- und Ostsyrien meist genannt wird – und den Kurden ablehnend gegenüberstehen. Das US-Militär und die YPG bemühten sich um arabische Verbündete, um dem Eindruck entgegenzutreten, hier besetzten Kurden arabisches Territorium. Im Oktober 2015 gründeten sie die Dachorganisation »Demokratische Streitkräfte Syriens« (SDF), in der zwar arabische Einheiten vertreten waren, die jedoch klar von der YPG dominiert wurde. Parallel schufen sie einen politischen Arm der SDF, den »Demokratischen Rat Syriens«, in den alle Verbündeten Vertreter entsandten. Im März 2016 proklamierte die PYD schließlich die Autonomie der »Demokratischen Föderation Nordsyriens«, bekannte sich aber weiterhin zur territorialen Integrität des syrischen Staates.

Obama hatte 2014 und 2015 lange gezögert, bis er US-Soldaten zum Kampf gegen den IS nach Syrien schickte. Der terroristische Hintergrund der PYD und die ablehnende Haltung der Türkei spielten eine wesentliche Rolle, und Obama fürchtete, erneut in einen länger anhaltenden Konflikt hineingezogen zu werden. Ähnliches galt für seinen Nachfolger Donald Trump, der im Wahlkampf die »endlosen Kriege« seiner Vorgänger scharf kritisiert und versprochen hatte, amerikanische Truppen aus aller Welt zurückzuholen. Syrien wurde ihm zum wichtigen Präzedenzfall. Im Dezember 2018 verkündete Trump den endgültigen Sieg über den IS und ordnete einen vollständigen Abzug der amerikanischen Truppen an. Das US-Militär reduzierte diese zunächst um etwa die Hälfte auf 1 000 Mann und scheint gehofft zu haben, dass sein Oberbefehlshaber das Interesse an dem Thema verlieren werde.

Doch am 6. Oktober 2019 führte Trump ein Telefongespräch mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan, woraufhin er noch am selben Tag erneut einen Rückzug befahl und damit der Türkei freie Hand bei der Einrichtung ihrer Sicherheitszone gab. Nur noch 200 amerikanische Soldaten sollten in Tanf bleiben, einem kleinen Stützpunkt am Länderdreieck Syrien–Jordanien–Irak. Zudem sollten lediglich 200 Spezialkräfte weiterhin die Kurden im äußersten Nordosten unterstützen. Diese Entscheidung führte zur türkischen Intervention, die am 9. Oktober begann. Daraufhin sah sich die YPG gezwungen, das Assad-Regime um Hilfe zu bitten, so dass syrische und russische Truppen einige amerikanische und kurdische Positionen in Manbij, Kobane, Ain Issa, Qamishli und Hasaka übernahmen und dort einen türkischen Vormarsch verhinderten. Infolgedessen änderten die USA ihre Politik Ende Oktober ein weiteres Mal: Nach dem anfänglichen Rückzug besetzten sie Ölfelder im äußersten kurdischen Nordosten und im Südosten nahe dem Euphrat. Trotzdem war ihre Truppenstärke mit etwa 500 Mann nach wie vor sehr niedrig. Sie blieben so aber nahe den großen Gefängnissen und Lagern in Hasaka, Malikiya, Roj und al-Haul und halfen dabei, einen Rest an Stabilität zu wahren.

Ostsyrien wird instabiler

Es war aber nicht nur die Türkei, die vom Rückzug der US-Truppen profitierte und zur Gefahr für die Sicherheit des al-Haul-Komplexes wurde. Auch das Assad-Regime und der IS versuchten die Situation zu ihren Zwecken zu nutzen.

Das Assad-Regime rückt vor

Das Verhältnis zwischen der PYD und dem Assad-Regime ist seit 2012 gleichzeitig von Konkurrenz und Kooperation geprägt. Assad hatte in der Kurdenpartei 2004 eine Gefahr für sein Regime erkannt und sie brutal verfolgt. Nach Beginn des Bürgerkriegs überließ er ihr dennoch die faktische Kontrolle über den Nordosten und Afrin, weil es ihm an Soldaten fehlte und er auf die Abneigung zwischen den Kurden und den arabischen Aufständischen setzte. Auch die PYD sah gemeinsame Interessen und willigte nach Verhandlungen ein, dass das Regime einige Truppen und Sicherheitskräfte in Qamishli und Hasaka zurückließ. Die Rebellen warfen den Kurden daraufhin wiederholt vor, das Assad-Regime zu unterstützen.

Tatsächlich versuchte die PYD die Gelegenheit zu nutzen, um die Kontrolle über ihr Autonomiegebiet zu festigen. Dabei stand ihr das Assad-Regime stets näher als die Aufständischen, unter denen sich 2012 und 2013 kurdenfeindliche Islamisten durchsetzten. Doch war den Anführern der Kurdenpartei immer klar, dass Assad eines Tages die Kontrolle über ganz Syrien und damit auch das Kurdengebiet wiedergewinnen wollte. Ab 2015 hofften sie, das Bündnis mit den USA werde sie schützen. Als sich im Oktober 2019 zeigte, dass diese Hoffnung getrogen hatte, wandte sich die PYD an das Regime in Damaskus und seine russischen Verbündeten. Heute sind nordwestliche und nördliche Teile des Kurdengebietes mit kleinen Stützpunkten des Regimes und Russlands durchsetzt, die künftig dazu dienen können, die staatliche Kontrolle dort erneut zu etablieren. Zwar zeigten die Regimetruppen zunächst kein Interesse an den Lagern und Gefängnissen. Nachdem ihre und die russische Präsenz andauerte, erschien die Übernahme gefangener IS-Kämpfer und ihrer Familien durch Damaskus jedoch immer wahrscheinlicher, so dass ab Oktober 2019 die Unruhe in den Gefängnissen und Lagern wuchs.

Der IS erstarkt

Die Instabilität im syrischen Osten erweiterte auch die Handlungsspielräume des IS. Dieser hatte sich nach dem Verlust seiner Hauptstadt Mossul im Juli 2017 in ländliche Gebiete im Nordwesten und Westen des Irak zurückgezogen, wo er wieder als Untergrundorganisation operierte. In Syrien konnte er sich noch bis März 2019 in einigen Ortschaften halten, doch nach der Niederlage in Baghuz verlegten geflohene Kämpfer den Schwerpunkt ihrer Aktivitäten in die syrische Wüste und die syrisch-irakische Grenzregion. Es wird geschätzt, dass sich 2019 und 2020 etwa 4 000 bis 6 000 aktive Kämpfer im Irak und in Syrien aufhielten.

Im Frühjahr 2020 verübte die Organisation in beiden Ländern mehr und schwerere Anschläge als zuvor. Zwei aufsehenerregende Attentate auf Sicherheitskräfte in den irakischen Provinzen Salah ad-Din und Kirkuk demonstrierten, dass der IS sich stark genug fühlte, besser geschützte »harte« Ziele anzugreifen. In Syrien ist ein ähnlicher Trend zu beobachten. Der IS operiert vor allem in der Wüste westlich des Euphrat in den Provinzen Deir ez-Zor und Homs, wo das Assad-Regime die Kontrolle hat. Anfang April attackierten IS-Kämpfer die kleine Stadt Sukhna an der wichtigen Straße von Deir ez-Zor nach Homs und Damaskus und töteten mehrere Soldaten. Außerdem wurden bei Kämpfen zwischen dem IS und dem Regime Einrichtungen der Gasindustrie in der Gegend schwer beschädigt.

Befreiungsversuche und Ausbrüche drohen

Da einige Gefängnisse und Lager nahe den Operationsgebieten des IS liegen, werden Befreiungsversuche immer wahrscheinlicher – besonders dann, wenn noch mehr US-Truppen aus Syrien und dem Irak abgezogen werden und der Druck auf den IS weiter nachlässt. Die Organisation hat schon früher mehrmals Gefängnisse im Irak angegriffen, um auf diese Weise Personal zu gewinnen. Besonders folgenreich war die Kampagne »Mauern einreißen«, die der IS-Führer Abu Bakr al-Baghdadi im Juli 2012 angekündigt hatte. Während der folgenden Monate griffen seine Anhänger acht irakische Gefängnisse an. In Abu Ghraib und in Taji war der IS erfolgreich und befreite hunderte Gefangene, von denen sich viele ihm anschlossen. Diese Episoden waren für den Aufstieg des IS zwischen 2011 und 2014 so entscheidend, dass die Organisation jede Gelegenheit nutzen dürfte, um weitere Erfolge zu erzielen. Rund 11 000 männliche Gefangene gibt es in Syrisch-Kurdistan. Nirgendwo sonst besitzt der IS ein größeres Rekrutierungspotential als in den Gefängnissen von Hasaka, Qamishli und Malikiya, wo die meisten früheren IS-Kämpfer heute einsitzen. Sollte es ihm gelingen, auch nur einen Teil von ihnen zu befreien, würde dies seine Kampfkraft enorm stärken.

Diese Gedankengänge sind der IS-Führung nicht fremd. So veröffentlichte der damalige IS-Anführer Baghdadi am 16. September 2019 eine Audiobotschaft, in der er die im Irak und Syrien verbliebenen Kämpfer aufforderte, die IS-Frauen in den Flüchtlingslagern gewaltsam zu befreien. Die Internierungslager in Roj und al-Haul dürften ebenfalls attraktive Angriffsziele für den IS darstellen. Das gilt besonders für al-Haul, das aktuellen Operationsgebieten der Organisation am nächsten liegt. Die Existenz von IS-Strukturen unter den Frauen im Camp könnte einen Angriff erleichtern, da sie koordinierte Aktionen erlauben.

Zudem gibt es klare Hinweise, dass der IS die Rolle der Frauen in der Organisation aufgewertet hat. Waren sie zur Zeit der Ausrufung des Kalifats im Juni 2014 nur als Hausfrauen und Mütter gefordert, die den Militanten behagliche Heime bereiten und die nächste Generation von Jihadkämpfern heranziehen sollten, übernahmen sie anschließend immer mehr Aufgaben. So betrieben sie Öffentlichkeitsarbeit (die gut von zuhause aus erledigt werden konnte). Zudem gründete der IS die al-Khansa-Brigade der Religionspolizei und schuf spätestens 2016 das Nusaiba-Bataillon (Katiba Nusaiba), in dem mehrheitlich ausländische Frauen für den bewaffneten Kampf ausgebildet wurden. Auch wenn keine Zahlen zur Personalstärke der Einheit vorliegen, dürften sich einige der Kämpferinnen in al-Haul befinden.

Rückführungen sind weiter möglich

Viele europäische Regierungen haben ihren Anteil daran, dass sich die Situation im al-Haul-Komplex heute krisenhaft zuspitzt. Schon 2017 wurden sie mit Bitten der US-Regierung und der PYD/YPG konfrontiert, ihre Staatsbürger zurückzuführen. Dass die Europäer dem bis heute nicht nachkamen, ist erstaunlich, denn Frankreich, Deutschland, Großbritannien und andere haben erheblich vom Kampf der Kurden und Amerikaner gegen den IS profitiert. Hatte dieser von 2014 bis 2017 noch zahlreiche Anschläge in Europa verübt, verlor er parallel zu den Niederlagen in Syrien auch international an Schlagkraft. Die Sicherheitslage in Europa hat sich in erster Linie dank der Erfolge der US-Truppen und der PYD/YPG seit 2018 stark verbessert.

Europäische Regierungen erklären ihre Weigerung, eigene Staatsbürger zurückzuführen, auf unterschiedliche Weise. Einige vertreten die Meinung, dass die Jihadisten in den Ländern vor Gericht gestellt werden sollen, in denen sie Verbrechen verübten – also im Irak oder Syrien. Das widerspricht der gängigen Praxis europäischer Staaten, Straftäter mit ausländischer Staatsangehörigkeit möglichst in ihre Herkunftsländer abzuschieben. Die Gefahr liegt darin, dass diese Staaten künftig ähnliche Argumente vorbringen könnten, um Abschiebungen aus Europa zu verhindern.

Andere Regierungen behaupten, dass die Unmöglichkeit, Staatsbürger in Syrien konsularisch zu betreuen, eine Rückführung schon aus praktischen Gründen verhindere. Zwar ist es korrekt, dass die Botschaften der größeren europäischen Staaten in Damaskus geschlossen sind. Doch werden für eine Rückführung aus Nordostsyrien in den Irak gar keine Diplomaten benötigt. In der Vergangenheit waren es europäische Nachrichtendienstler, die gefangene IS-Terroristen aus Syrien in den Nordirak schafften.

Die tieferliegenden Gründe für den Widerstand europäischer Regierungen dürften vielmehr darin liegen, dass sie verstärkte Ablehnung aus der politischen Mitte insgesamt und durch oppositionelle Rechtspopulisten fürchten. Die Anschläge der Jahre 2014 bis 2017 hatten zur Folge, dass Politik und Öffentlichkeit in Europa eine härtere Linie gegenüber islamistischen Terroristen fordern. Das gilt besonders für Staaten, in denen verheerende Attentate verübt wurden, etwa Frankreich, Belgien, Großbritannien, Deutschland oder Spanien. Einige Staaten dürften auch von der Sorge getrieben sein, dass Sicherheitsbehörden und Justiz mit der großen Zahl zurückkehrender Jihadisten überfordert sein könnten.

Trotzdem ist die Weigerung, europäische IS-Verdächtige aus dem al-Haul-Komplex aufzunehmen, sicherheitspolitisch kurzsichtig. Massenausbrüche würden das Erstarken des IS beschleunigen und die Sicherheitslage in Syrien, im Irak und vielleicht auch in den Nachbarländern beeinträchtigen. Auch ein erneutes Ausgreifen der Terroristen nach Europa wäre nicht ausgeschlossen. Außerdem sind die Europäer davon abhängig, dass die USA und die Kurden die Organisation weiter effektiv bekämpfen – wollen sie verhindern, dass die Jihadisten erneut zu einer Gefahr über die Region hinaus werden. Es ist unklug, die einzigen Akteure in Syrien vor den Kopf zu stoßen, die vorbehaltlos und wirkungsvoll gegen den IS vorgehen. Die Europäer sollten ihre Politik schnellstens ändern und ihre Staatsbürger und Staatsbürgerinnen schrittweise aus dem al-Haul-Komplex zurückführen. Das würde Kurden und Amerikaner entlasten und ihre Bereitschaft erhöhen, auch einem erstarkenden IS entschlossen entgegenzutreten und damit zur inneren Sicherheit Europas beizutragen.

Dr. Guido Steinberg ist Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Naher / Mittlerer Osten und Afrika.