Sicherheitskooperation und strategische Kultur. Möglichkeiten und Hindernisse internationaler Zusammenarbeit bei der Raketenabwehr.

Projektleiter: Dr. Oliver Meier

Projektbearbeiter: Katarzyna Kubiak

Gefördert von: Deutsche Stiftung Friedensforschung

Förderzeitraum: September 2015 bis Oktober 2017

Fördervolumen: 94,7 Tsd. Euro

Problemstellung und forschungsleitende Fragen

Pläne zum Aufbau von Raketenabwehrsystemen haben bestehende zwischenstaatliche Konkurrenzen in Europa verschärft, insbesondere zwischen Russland und den USA bzw. der NATO. Neben divergierenden Interessen sowie unterschiedlichen technologischen und finanziellen Kapazitäten beeinflussen auch Vorannahmen über die Anwendung militärischer Gewaltmittel die Kooperation zwischen Staaten. Der Einfluss strategischer Kulturen kann den Aufbau kooperativer Sicherheitsstrukturen befördern oder ihm entgegenwirken. Unter welchen Umständen und wie diese Einflussnahme stattfindet, ist aber bisher kaum untersucht. Dieses Projekt analysiert am Beispiel Raketenabwehr, wie Leitbilder die Möglichkeit einer besseren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa beeinflussen.

Theoretisch-methodische Grundlegung des Vorhabens

Untersuchungsgegenstand sind Anstrengungen zum Aufbau von Raketenabwehrkapazitäten in Europa aus der Sicht von drei Staaten – Deutschland, Russland und der USA. Deutschland als europäische Mittel- und Zivilmacht hat ein Interesse am Aufbau integrativer und kooperativer Sicherheitsstrukturen. Russland sieht die internationale Politik vor allem aus einer machtpolitischen Perspektive. In den USA hingegen konkurrieren unterschiedliche Konzeptionen miteinander – vereinfacht gesprochen ein liberales Leitbild, in dem die USA als kooperativer Partner in der internationalen Gemeinschaft agiert, und ein konservatives Leitbild von den USA als Hegemon. Ziel des Projekts ist eine Generierung von Aussagen darüber, wie diese Leitbilder die Möglichkeit der Zusammenarbeit beeinflussen.

Im Rahmen dieses Vorhabens soll zunächst analysiert werden, welchen Einfluss strategische Kulturen in Deutschland, Russland und den USA auf die Politik dieser Staaten im Problemfeld Raketenabwehr von 1991-2013 gehabt haben. Eine Beschreibung der Raketenabwehrpolitiken in vier für die Kooperation entscheidenden Politikfeldern (Verteidigung, Politik, Wirtschaft, Rüstungskontrolle) bildet die Basis der Untersuchung (unabhängige Variable). Die unterschiedlichen Leitbilder der drei Staaten (intervenierende Variable) werden in ihren Auswirkungen auf die Raketenabwehrpolitiken beschrieben. Abschließend sollen die Untersuchungsergebnisse auf den Zeitraum 2014-15 bzw. die Diskussion über Raketenabwehr vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts angewendet werden.

Relevanz für die Friedens- und Konfliktforschung und Originalität des Vorhabens

Aus Sicht der Friedens- und Konfliktforschung leistet dieses Projekt einen Beitrag zur Debatte um den Einfluss von normativen Vorannahmen auf außen- und sicherheitspolitische Entscheidungsprozesse. Bisher ist die Bedeutung solcher Faktoren vornehmlich mit Blick auf Inhalt und Form von politischen Entscheidungsprozessen zur militärischen Gewaltanwendung untersucht worden. Die friedenspolitisch wichtigere und für die deutsche Außenpolitik relevantere Frage nach dem Einfluss von Leitbildern auf Möglichkeiten der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit wurde bisher kaum analysiert.

Gerade vor dem Hintergrund des aktuellen Konflikts zwischen der NATO und Russland – der durch Differenzen über den Aufbau von Raketenabwehrsystemen weiter verschärft wird – ist diese Frage relevant. Ihre Klärung kann dazu beitragen, dass politische Entscheidungsträger die Möglichkeiten und Grenzen der Zusammenarbeit beim Aufbau defensiver Waffensysteme klarer beurteilen.

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