Fluchtbewegungen und Entwicklungszusammenarbeit – Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten für deutsche und europäische Politik

Internationale und interne Fluchtbewegungen nehmen weltweit zu, und Entwicklungsländer sind als Herkunfts- und Zielländer besonders betroffen. Fluchtbewegungen können erhebliche Entwicklungsrisiken für die Aufnahme-, Transit- und Herkunftsländer bergen und deren Sicherheit und wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung beeinträchtigen. Möglicherweise können sie – bei entsprechender Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft – den Aufnahme- und Herkunftsländern aber auch Entwicklungschancen bieten, etwa, wenn die Aufnahme und Rückkehr von Flüchtlingen entwicklungspolitisch begleitet wird.

Bislang fehlen aber überzeugende Konzepte und Strategien, unter welchen Umständen und mit welchen Zielsetzungen und Instrumenten die Entwicklungszusammenarbeit Partnerländer bei der Bewältigung von Fluchtbewegungen unterstützen kann. In der deutschen und europäischen Entwicklungszusammenarbeit drängt vor allem die Frage, wie kurzfristige Nothilfe und längerfristige strukturbildende Hilfe insbesondere bei langandauernden Flüchtlingskrisen zu einer kohärenten Politik verbunden werden können. Darüber hinaus bestehen zwangsläufig Schnittstellen zwischen der Hilfe für Partnerländer und der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik.

Fünf Fragenkomplexe stehen im Mittelpunkt des Projektes:

  1. Entwicklungstrends

    Welche Entwicklungstrends sind bei internen und grenzüberschreitenden Fluchtbewegungen festzustellen, insbesondere hinsichtlich der Ursachen und Formen? Welche Kategorisierungen sind sinnvoll, und wie verändern sich diese? Welche Länder sind von welchen Fluchtbewegungen besonders betroffen, und wo drohen in der näheren Zukunft weitere Fluchtbewegungen, die für die Entwicklungszusammenarbeit relevant werden können?

  2. Herausforderungen und Chancen für Herkunftsländer

    Welche Risiken bergen Fluchtbewegungen (Vertreibungen und grenzüberschreitende Flucht) für die Herkunftsländer? Wie wirken die sich auf die Entwicklung der Herkunftsregionen aus, und welche Sicherheitsrisiken können damit verbunden sein, gerade in Hinblick auf große und langandauernde Flüchtlingskrisen? Was kann die Entwicklungszusammenarbeit zur Reduzierung solcher Risiken beitragen?

  3. Herausforderungen und Chancen für Aufnahmeländer

    Welche Gefahren drohen den Aufnahmeländern in Bezug auf staatliche, regionale und menschliche Sicherheit? Unter welchen Bedingungen wirken Fluchtbewegungen als Konflikttreiber, und inwiefern können Fluchtbewegungen entwicklungspolitische Ziele und Programme gefährden? Wie gehen insbesondere die Partnerländer der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit der Vermischung von Migrations- und Fluchtbewegungen um, und was bedeutet das für den Schutz und die Versorgung der Flüchtlinge? Und unter welchen Bedingungen und bei welcher Unterstützung durch die Entwicklungszusammenarbeit kann die Aufnahme bzw. die Rückkehr von Flüchtlingen auch positive Entwicklungswirkungen haben?

  4. Politische Konzepte und Strategien

    Welche Konzepte und Strategien verfolgen andere Industriestaaten sowie die für Flüchtlingsschutz, humanitäre Hilfe und Entwicklung zuständigen internationalen Organisationen, um die Aufnahmeländer zu unterstützen? Welche Formen der Zusammenarbeit bestehen? Welche Ansätze haben sich bewährt, welche nicht? Gibt es Beispiele für Maßnahmen und Ansätze, die nicht zur Reduzierung von Fluchtbewegungen beigetragen haben, und was kann aus ihnen gelernt werden? Welche Programme und Erfahrungen gibt es bezüglich der Verbindung von Nothilfe und entwicklungspolitischen Instrumenten?

  5. Ansätze für die Entwicklungszusammenarbeit

    Was können die deutsche und die europäische Entwicklungszusammenarbeit zur Reduzierung von Fluchtursachen und zur Unterstützung der Partnerländer bei der Bewältigung von Fluchtbewegungen beitragen? Welche Form der Zusammenarbeit mit anderen Ressorts ist erforderlich, welche Kooperation mit anderen EU- und Industriestaaten, internationalen Organisationen und zivilgesellschaftlichen Akteuren ist sinnvoll und notwendig? Welche Schnittstellen, Zusammenhänge und Rückwirkungen bestehen zwischen einer flüchtlingsorientierten Entwicklungszusammenarbeit und der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik? Wie könnten und müssten beide Bereiche miteinander verbunden werden?

Das Projekt ist in der Forschungsgruppe Globale Fragen der SWP angesiedelt. Neben der Bearbeitung der oben aufgeworfenen Fragen dient es auch als Schnittstelle für eine Reihe von Kooperationspartnern, die vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) beauftragt wurden, zu dem Themenkomplex Flucht und Entwicklungszusammenarbeit zu forschen.

Projektlaufzeit: Juli 2015 bis Dezember 2017

Projektmitarbeiter/innen:

Dr. Steffen Angenendt

Dr. Anne Koch

David Kipp

Amrei Meier

Projektförderung:

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)

Kooperationspartner:

  • Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ)
  • Bonn International Center for Conversion (BICC)
  • Weltbank

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