Der türkische Weg?

Günter Seufert
Günter Seufert

Viele Gründe sprechen dafür, dass die Türkei ein Modell für die weitere Entwicklung der politischen Systeme in der arabischen Welt sein sollte. Doch die Voraussetzungen unterscheiden sich sehr – nicht zuletzt was das Verhältnis der EU zu diesen Ländern betrifft, sagt Günter Seufert.

Nach dem Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak hat in Ägypten die Suche nach einer neuen politischen Ordnung begonnen. Doch der Umbruch beschränkt sich nicht nur auf das Land am Nil, sondern auf die gesamte arabische Welt, und in dem Zusammenhang wird jetzt oft ein und dieselbe Frage gestellt: Könnte die Türkei mit ihrer weitgehend liberalen Demokratie und der Einbeziehung von Parteien mit islamistischem Hintergrund ein Modell für diese Länder sein? Die Antworten fallen höchst widersprüchlich aus. Der Grund dafür ist, dass sich hinter dieser einen Frage, „Ist die Türkei Modell“, eigentlich mehrere Fragen verbergen, die jede für sich beantwortet werden muss.

In diesem Sinne lautet für mich die erste Frage: Soll die Türkei ein Modell für die arabische Welt sein? Ich meine Ja! Denn kein anderes wäre erstrebenswerter und böte größere Chancen für Entwicklung, Demokratie und Stabilität. Ägyptens bisherige, außenpolitisch prowestliche, innenpolitisch autoritäre, kulturell islamisch-konservative Ordnung wäre ohne den Einsatz von massiver Gewalt nicht länger aufrecht zu erhalten gewesen. Ein autoritäres Militärsystem wie in Pakistan, das versucht, sich nach innen hin noch stärker islamisch zu legitimieren, kann nicht Ziel des Westens sein. Eine totalitäre islamistische Herrschaft, die oft als das Modell Iran bezeichnet wird, entspricht ebenfalls weder den Interessen der Ägypter noch denen Europas. Nur die Türkei hat es bisher geschafft, den Islam – den größten gemeinsamen ethisch-kulturellen Nenner in der Identität ihrer Bevölkerung – mit parlamentarischer Demokratie, mit dem Bekenntnis zu Menschenrechten, mit pro-europäischer Orientierung in Politik und Kultur sowie mit beachtlichem wirtschaftlichen Erfolg zu verbinden.

Als nächstes wäre zu fragen: Wird die Türkei von den Arabern überhaupt als Modell wahrgenommen? Auch die Antwort auf diese Frage lautet heute eindeutig Ja! Zwar rangierte im Jahr 2002 die Türkei in einer US-Umfrage in den Ländern des Nahen Ostens in der Beliebtheitsskala noch auf den unteren Rängen. Doch heute folgt sie mit ihrem positiven Image direkt auf Saudi Arabien, von dem 81 Prozent der Araber eine gute Meinung haben, wie eine Umfrage des angesehenen Istanbuler Think Tanks TESEV zusammen mit dem Polling-Institut KA Research und der Friedrich-Ebert-Stiftung im Jahr 2010 ergab. Die Bevölkerungen Ägyptens, Jordaniens, des Libanon, Palästinas, Saudi Arabiens, Syriens und des Irak stehen demnach der Türkei heute zu 80 Prozent positiv gegenüber. Explizit danach gefragt, ob die Türkei für ihre Länder Vorbild sein könnte, stimmten 66 Prozent der Befragten zu. Die Umfrage bestätigt einen Trend, der sich bereits in den vergangenen Jahren angebahnt hat.

Als Gründe für die Vorbildrolle der Türkei wurden der muslimische Charakter ihrer Bevölkerung, ihr wirtschaftlicher Erfolg, ihr demokratisches Regime und ihr Einsatz für Palästinenser und Muslime genannt. Umgekehrt bemängelte jenes Drittel, das die Türkei nicht als positives Beispiel für ihre Länder sieht: Das Land sei zu säkular und zu wenig muslimisch und habe zudem zu enge Beziehungen zum Westen. Wer den Weg der Türkei für das eigene Land ablehnt, so lässt sich vermuten, der will kein weltliches Gesetz, keine Beziehung zu Europa und tendiert stark dazu, sich abzuschotten. Dieser harte Kern ist heute eine Minderheit in der arabischen Welt. Doch das hohe Interesse auch an Saudi-Arabien zeigt, wie vage poltische Orientierungen noch sind, und was jetzt auf dem Spiel steht.

Die dritte Frage könnte man so formulieren: Sind Länder wie Tunesien und Ägypten in der Lage, eine ähnliche Entwicklung zu nehmen wie die Türkei? Hier fällt die Antwort viel schwerer. Es hilft aber, sich einige Bedingungen für den Erfolg der Türkei hinsichtlich der Vereinbarung von westlichem politischen System und islamischer Identität zu vergegenwärtigen.

Da ist zum einen die Etablierung eines Mehrparteiensystems Ende der 40er Jahre. Wie sehr auch immer durch Staatsstreiche des Militärs und durch ein säkularistisches bürokratisches System begrenzt: In der Türkei konnten sich der Unmut und die Opposition der Frommen sehr früh politischen Ausdruck verschaffen.

Zum Zweiten wurde der explizite Islamismus bereits in den 70er Jahren in das Parteiensystem eingebunden, seine Vertreter waren immer wieder an der Regierung beteiligt, beziehungsweise übernahmen diese sogar kurzfristig 1996 und 1997. In der Türkei konnte sich der politische Islam innerhalb des legalen politischen Systems entfalten und damit auch transformieren.

Da ist zum Dritten ein sehr enger akademischer und intellektueller Austausch mit der westlichen Welt. Die Selbstkritik des türkischen Islamismus Ende der 90er und Anfang der 2000er Jahre war sowohl seinem relativen politischen Misserfolg als auch dem Einfluss westlicher Strömungen wie der Postmoderne, des Individualismus und den Diskursen um Menschenrechte, Geschlechtergleichheit und Zivilgesellschaft geschuldet. Sie alle trugen zur Kritik an totalitären Ideologien und am autoritären Staat bei.

Und da ist viertens eine - wenn auch gebrochene - Tradition westlichen Drucks hin zu Öffnung und Demokratisierung, die sich nicht immer durch die Drohung mit dem Islamismus ins Bockshorn jagen ließ und die am stärksten der EU-Beitrittsprozess verkörpert. Zwar ist mit all diesen Punkten die Frage nicht abschließend beantwortet, doch der letzte führt zur nächsten und für Europa entscheidenden Frage:

Was kann Europa tun, damit sich die arabischen Länder in Richtung einer muslimisch geprägten Demokratie entwickeln können? Wenn Europa die Diskussion um das türkische Modell ernst nimmt, muss es mit den arabischen Ländern eine ähnliche Beziehung wie zur Türkei aufbauen. Stichworte sind: das Insistieren auf das Gelten universeller Werte, eine Kombination aus Förderung und Reformdruck, die Steigerung und Intensivierung des kulturellen und zivilgesellschaftlichen Austausches und die Akzeptanz und Einbindung auch religiös motivierter politischer Akteure, solange sie das Prinzip des Gewaltverzichts und demokratische Spielregeln achten.


Berlin, 15.02.2011