04.03.2019

Wie weiter nach dem Scheitern des Gipfels von Hanoi?

Eric Ballbach
Elisabeth Suh

Das Scheitern des Gipfels von Hanoi bedeutet nicht das Ende von Ver­­hand­­lun­­gen. Um die Gräben zwischen den Positionen der USA und Nord­koreas zu überbrücken, bedarf es der In­stitu­tio­nali­sierung des Dialogs unterhalb der Gipf­el­ebene – und erneuter Vermittlung durch Südkorea, meinen Eric J. Ballbach und Elisabeth Suh.

Das zweite Gipfeltreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong Un in Hanoi ist vorzeitig und ohne eine gemeinsame Erklärung beendet worden; es waren die USA, die vor einem halbherzigen Deal zurückschreckten, der sich nicht als politischer Erfolg verkaufen lassen würde. Hochrangige informelle Gespräche zur Vorbereitung des Hanoi-Gipfels hatten aufgrund der dortigen kompromissbereiten Atmosphäre auf ein Abkommen hoffen lassen. Erwartet wurde eine Vereinbarung, die die Unterhändler mit einem klaren Mandat ausstattet, beispielsweise für die Verhandlung eines Fahrplans zur Denuklearisierung, Friedensbildung und Normalisierung der Beziehungen.

Gescheiterter Gipfel, aber kein gescheiterter Verhandlungsprozess

Ohne Zweifel ist das Fehlen eines gemeinsam unterzeichneten Abkommens ernüchternd, aber nicht mit dem Scheitern des Verhandlungsprozesses gleichzusetzen. Vielmehr verdeutlicht die Situation, wie schwierig eine nachhaltige Kompromissfindung über einen so komplexen Verhandlungsgegenstand ist. Dass keiner der Staatsführer das Treffen als Gewinner oder als Verlierer verließ, ermöglichte es ihnen, ihr Gesicht zu wahren, ihre persönliche Beziehung auszubauen und zukünftige Erfolge zu versprechen. Nun bleibt abzuwarten, ob es unterhalb der Ebene der Gipfeldiplomatie – und vor dem nächsten Gipfel – gelingt, konkrete Ergebnisse auszuhandeln.

Da beide Seiten sehr viel persönliches und politisches Kapital investiert haben, ist vorerst weder eine Rückkehr zum einstmals von Trump angedrohten »fire and fury« noch zur Dialog vermeidenden »strategic patience« Obamas zu erwarten. Bei den jeweiligen Pressekonferenzen ist immerhin ein hohes Maß an politischem Willen deutlich geworden, den Dialog weiterzuführen. Zugleich sind aber auch gravierende inhaltliche Uneinigkeiten zur Sprache gekommen.

Innovativer und pragmatischer Prozessansatz, aber unveränderte Pattsituation

Die Gipfeldiplomatie stellt ein Novum in den Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea dar. Auch wenn das Verhalten und die Wortwahl Donald Trumps während der Gipfeltreffen mit Kim Jong Un befremden, so passt ein solcher Top-down-Ansatz grundsätzlich zu Verhandlungsstil und Entscheidungsprozessen in Nordkorea. Dass sich Kim Jong Un während des ersten Treffens mit Trump in Singapur 2018 persönlich zur Denuklearisierung verpflichtete, war ein entscheidender Schritt in den Verhandlungen mit einem Land, in dem die Entscheidungen des Führers dogmatischen Rang besitzen. Es schaffte eine neue Grundlage für die Verständigung, zum einen wegen des Mandats zu weiteren Verhandlungen auf Arbeitsebene von höchster Stelle, zum anderen, weil sich beide Seiten ein besseres Bild von den Herausforderungen gemacht hatten, mit denen die jeweils andere Seite konfrontiert ist. Es ist zudem nicht zu unterschätzen, wie wichtig den Nordkoreanern die hochrangige Aufmerksamkeit durch einen US-Präsidenten ist, der sich persönlich engagiert und ernstgemeintes Interesse signalisiert.

So bedeutsam Gipfeltreffen sind, so gut müssen sie auch vorbereitet sein. In Hanoi hatte es wie bereits zuvor keine Einigkeit über die Etappenziele des Verhandlungsprozesses bzw. insbesondere auch die zeitliche Abfolge der zu verhandelnden Themen gegeben. Und auch die fehlende Abschlusserklärung lässt den Schluss zu, dass der Vorbereitung des Gipfels auf Arbeitsebene nicht ausreichend Zeit und Verhandlungsspielraum eingeräumt wurde. Zur Überwindung der Pattsituation muss es daher darum gehen, einen robusten diplomatischen Prozess zu etablieren und den Dialog unterhalb der Gipfelebene zu institutionalisieren.

Die Rolle Südkoreas – und Europas

Das Scheitern des Gipfels in Hanoi stellt vor allem Südkoreas Präsident Moon Jae-in vor besondere Herausforderungen. Zum einen spekulierte Moon auf eine Abmilderung der Sanktionen gegenüber Nordkorea, um die innerkoreanische Wirtschaftskooperation – ein Kernelement von Seouls Nordkoreastrategie – wiederzubeleben. Zum anderen bietet die Pattsituation zwischen Washington und Pjöngjang eine erneute Gelegenheit für die bisher erfolgreich betriebene Pendeldiplomatie Seouls mit dem Ziel, die inhaltlichen Gräben zwischen den USA und Nordkorea zu überbrücken. In der Tat schlug Donald Trump auf seinem Rückweg von Hanoi exakt eine solche Initiative vor.

Die internationale Gemeinschaft kann Moon Jae-in in seinen Bemühungen unterstützen, den komplexen Prozess der Denuklearisierung und Friedenssicherung auf der koreanischen Halbinsel voranzubringen. Hier können und sollten auch europäische Länder größere Verantwortung übernehmen. Dabei kann und soll es nicht um eine eigene strategische Rolle Deutschlands oder der EU in dem Konflikt gehen – dies wäre weder realistisch noch hilfreich. Einzelne EU-Mitgliedsländer wie Deutschland sollten jedoch ihre Kontakte dazu nutzen, die diplomatischen Verhandlungen zwischen den USA, Nordkorea und Südkorea mit inoffiziellen Dialogen zwischen Expertinnen und Offiziellen zu ergänzen. Mit ihrer Expertise in den Bereichen Nonproliferation sowie der Erfahrung mit Aussöhnung und Vertrauensbildung zwischen vormals verfeindeten Staaten wären Deutschland und andere EU-Mitgliedstaaten glaubwürdige Ausrichter solcher Dialoge.

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Themendossier, letzte Aktualisierung: März 2019