02.07.2019

Liebe kann Sünde sein. Warum Trumps Nordkorea-Diplomatie der Abrüstung schadet

Oliver Meier
Oliver Meier

Am vergangenen Wochenende schrieb Donald Trump Geschichte: Er betrat als erster US-Präsident nordkoreanischen Boden und präsentierte sich als guter Freund Kim Jong Uns. Oliver Meier über den Schaden, den Trumps Diplomatie für die Abrüstungsbemühungen in Nordkorea und weltweit verursacht.

Nach dem ersten Gipfeltreffen Donald Trumps mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un im Juni 2018 in Singapur war von Trump zu hören, Kim und er hätten sich »verliebt«, der nordkoreanische Diktator schreibe so »wundervolle Briefe«. Am vergangenen Wochenende setzte sich diese vermeintliche Liebesgeschichte fort: Die beiden Staatschefs trafen sich zum dritten Mal persönlich. Das Rendezvous war genauso spontan wie historisch. Nur zwei Tage vor dem Zusammentreffen hatte der US-Präsident sein nordkoreanisches Gegenüber per Twitter eingeladen, an der demilitarisierten Zone, so wörtlich, »einfach mal Hände zu schütteln und Hallo zu sagen«. Vor Ort dann fragte Trump den nordkoreanischen Diktator, ob er denn die Demarkationslinie, die seit 66 Jahren die koreanische Halbinsel durchschneidet, übertreten dürfe. Kim gestattete es – und so betrat erstmals in der Geschichte Nordkoreas ein amtierender US-Präsident dessen Boden. Für Kim wurde dies zu einem beispiellosen diplomatischen Triumph.

Skepsis ist angebracht

Kann denn, angesichts der immer noch angespannten Situation auf der nordkoreanischen Halbinsel, solch »liebevolle« Diplomatie Sünde sein? Trump jedenfalls bezichtigt seine Kritiker des neidvollen Kleinmuts. Noch vor 18 Monaten drohte eine militärische Eskalation zwischen den zwei nuklear bewaffneten Staaten. Heute, so der US-Präsident, spreche niemand mehr von Krieg. Doch Skepsis ist angebracht, und zwar aus drei Gründen.

Erstens verschenkt Trump durch sein Heischen nach kurzfristigen Erfolgen und Aufmerksamkeit mögliche Anreize für ein Entgegenkommen Nordkoreas in der Nuklearfrage. Seit der Staatsgründung Nordkoreas ist die volle diplomatische Anerkennung durch die USA der heilige Gral in Pyongyangs Außenpolitik. Unter Trump hat Kim Jong Un dieses Ziel nun quasi erreicht, und zwar ohne substanzielle Zugeständnisse gemacht zu haben. Das einzig greifbare Ergebnis des dritten Gipfels: Beide Seiten wollen den seit Monaten blockierten Dialog über die nukleare Abrüstung auf der Ebene von Fachleuten wieder aufnehmen. An diesem Punkt stand die Abrüstungsdiplomatie mit Nordkorea schon sehr oft, ein neues Zugeständnis ist dies nicht.

Trumps Gipfeldiplomatie ist zweitens gefährlich, weil Trump die sicherheitspolitischen Interessen der Verbündeten, insbesondere Südkoreas und Japans, ignoriert. Denen geht es um eine vollständige Abrüstung der nordkoreanischen Massenvernichtungswaffen. Zwar feierte der südkoreanische Präsident Moon Jae das Zusammentreffen zwischen Trump und Kim geradezu überschwänglich als persönlichen Erfolg. Moon, der eine militärische Auseinandersetzung auf der koreanischen Halbinsel fürchten muss, versucht seit langem, den Prozess der Verständigung mit Nordkorea zu intensivieren. Die Tatsache, dass es im Anschluss an das einstündige Tête-à-Tête zwischen Kim und Trump zu einem ersten trilateralen Treffen der drei Staatschefs kam, muss er als eine Bestätigung seiner Politik sehen.

Bei vielen in Südkorea und Japan dürfte allerdings die Sorge überwiegen, dass dem US-Präsidenten die Erzählung von der erfolgreichen Diplomatie wichtiger ist als die vollständige Abrüstung. Erst im Mai hatte Nordkorea nach langer Pause wieder eigene Raketen erprobt. Am Rande des Gipfeltreffens behauptete Trump aber, dies seien gar keine Raketentests gewesen. Womöglich gründet er seine Aussage auf die Tatsache, dass es sich »nur« um Kurzstreckenraketen gehandelt hatte, die die USA nicht erreichen können. Zudem passen die nordkoreanischen Provokationen nicht in das von Trump selbst gezeichnete Bild eines erfolgreichen Verhandlungsführers. Nun droht die Gefahr, dass Trump sich mit einem begrenzten Verzicht Nordkoreas auf jene Langstreckenwaffen zufriedengibt, die vor allem die USA bedrohen. Eine solche Abkoppelung der USA von der Region durch einen Ausverkauf alliierter Interessen ist eine tiefsitzende Angst in Seoul und Japan. Es ist in diesem Zusammenhang sicher nicht hilfreich, dass Trump kurz zuvor auf dem G20-Gipfel in Osaka eine Überarbeitung des 68 Jahre alten amerikanisch-japanischen Verteidigungspakts forderte, den er als »unfair« bezeichnete.

Wer die Bombe hat, wird von den USA ernst genommen

Drittens unterminiert der US-Präsident durch seine Art der Showdiplomatie globale Bemühungen um die Kontrolle von Atomwaffen, denn er misst beim Kampf gegen die Proliferation mit doppeltem Maß. Da ist einerseits Iran: Nur vier Tage vor seiner Einladung an Kim hatte der US-Präsident den iranischen Staatschef Ali Khamenei mit Sanktionen belegt. Er möchte Iran dazu bringen, aus dem Atomabkommen auszusteigen – und es so endgültig zum Scheitern bringen. Das Land aber hält sich an fast alle Bestimmungen der Vereinbarung, bleibt Mitglied im nuklearen Nichtverbreitungsvertrag und hat keine Atomwaffen.

Andererseits hofiert Trump weiterhin Kim Jong Un, der offen und bewusst internationale Verpflichtungen und mehrere Sicherheitsratsresolutionen verletzt, Atomwaffen entwickelt und vielfach erprobt hat. Andere atomare Aspiranten können diese US-Politik wohl nur so interpretieren: Wer die Bombe hat, wird von Washington ernst genommen. Wer sie nicht hat, ist den USA ausgeliefert. Für jede regelbasierte Ordnung ist es maximal schlecht, wenn der Hegemon so verantwortungslos agiert.

Was also tun? Natürlich ist es wünschenswert, dass die Beziehung zwischen Kim und Trump in einen diplomatischen Prozess mündet, der die Abrüstung Nordkoreas befördert. Wahrscheinlich ist dies aber nicht. Denn welche Gründe sollte es aus Sicht Pyongyangs jetzt noch geben, auf die eigenen Atomwaffen, Chemiewaffen und biologischen Waffen zu verzichten?

Die Europäer sollten deutlich machen, dass sie den Abrüstungsprozess mit Nordkorea nur dann diplomatisch mittragen und unterstützen, wenn er, so wie mehrfach vom UN-Sicherheitsrat gefordert, vollständig, verifizierbar und unumkehrbar ist. Eine Anerkennung Nordkoreas als Atomwaffenstaat, der Pyongyang jetzt schon sehr nah gekommen ist, würde globalen Nichtverbreitungsbemühungen die Luft zum Atmen nehmen. Die Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel muss zudem ein weiterer Anreiz sein, das Atomabkommen mit Iran zu retten. Nur so kann Europa glaubhaft demonstrieren, dass eine Beilegung von Atomkonflikten auf der Grundlage existierender Regeln möglich ist.

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Themendossier, letzte Aktualisierung: Juli 2019