16.03.2018

Zentralasiens neuer Regionalismus nimmt Fahrt auf

Sebastian Schiek
Sebastian Schiek

Die Staatschefs Zentralasiens planen mehr Kooperation ohne direkte Beteiligung der Großmächte Russland und China. Die EU kann sich als fairer Begleiter eines solchen Formats ins Spiel bringen, meint Sebastian Schiek.

Ein Treffen der Staatschefs Zentralasiens in der Hauptstadt Kasachstans am 15. März, das erste seit fast zehn Jahren, weckt die Hoffnung auf die Entstehung einer neuen Kooperationskultur in der Region. Der neue Schub für mehr Regionalismus kommt aus Usbekistan, dessen Präsident die Isolationspolitik seines Vorgängers aufgegeben hat. Bereits im Verlauf des letzten Jahres hat das Land die bilateralen Beziehungen zu den Nachbarländern Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Turkmenistan erheblich verbessert. Geplant ist nun eine stärkere multilaterale Kooperation ohne direkte Beteiligung der beiden Großmächte China und Russland.

Kooperation bisher nur unter Führung der Großmächte

Seit ihrer Unabhängigkeit von der Sowjetunion kochten die fünf Staaten alle ihr eigenes Süppchen. Es gab keine nennenswerte Kooperation, geschweige denn Integration, stattdessen viel Misstrauen und Abschottung. Regionale Formate kamen nur unter Führung der Großmächte zustande und sind zudem von äußerst beschränkter Reichweite: Russlands Eurasische Wirtschaftsunion ist auf wirtschaftliche Integration ausgelegt, konnte aber nur zwei Staaten Zentralasiens für eine Mitgliedschaft gewinnen. Der Shanghaier Organisation für Kooperation unter der Führung Chinas schlossen sich zwar vier der fünf Staaten an, sie beschränkt sich aber weitestgehend auf Symbolpolitik.

Gute Gründe für mehr bilaterale und multilaterale Kooperation in Zentralasien liegen schon lange auf dem Tisch. Die zwischen Russland, China, Afghanistan und dem Kaspischen Meer befindliche Region erstreckt sich über ein riesiges Territorium ohne direkten Zugang zu den Weltmeeren. In den fünf Ländern zusammen leben aber nur knapp 70 Mio. Einwohner. Schon allein die Geographie und die kleinen Binnenmärkte erschweren die wirtschaftliche Entwicklung der Länder. Hinzu kommen Probleme wie die Uneinigkeit über den Verlauf von Grenzen, schlechte Verkehrsverbindungen, lange Wartezeiten an den Grenzen und handfeste Konflikte, beispielsweise um die Verteilung des Wassers in der Region.

Das Treffen in der Hauptstadt Kasachstans, Astana, wurde vor allem durch den Politikwechsel in Usbekistan möglich. Nach dem Tod des Präsidenten Islom Karimovs im Sommer 2016 leitete sein Nachfolger Shavkat Mirziyoyev den Prozess einer graduellen Öffnung ein. Dieser beinhaltet neben einer innenpolitischen – Reformen in Richtung eines »modernen« Autoritarismus und einer Wachstumspolitik – auch eine regionale Dimension. Mirziyoyev hat bereits in seinem ersten Amtsjahr die Beziehungen insbesondere zu den Nachbarstaaten Kirgisistan und Tadschikistan verbessert, Grenzen geöffnet, Verkehrsverbindungen hergestellt und Kompromissbereitschaft bei zuvor blockierten Energieprojekten gezeigt. Der Plan des neuen Präsidenten geht aber noch weiter, er möchte auch mehr multilaterale Kooperation zwischen den Staaten anregen, ohne direkte Beteiligung externer Großmächte.

Motive und Kooperationsfelder

Usbekistan litt in den vergangenen Jahren unter einer Wachstumsschwäche und hoher Arbeitslosigkeit, verursacht durch das auf Abschottung und Protektionismus basierende Wirtschaftssystem. Mit seinem Isolationismus lief das Land zudem Gefahr, den Anschluss an die verheißungsvolle chinesische »Belt and Road«-Initiative zu verlieren. Jetzt versucht sich das Land wirtschaftlich zu öffnen, seine Exportwirtschaft zu entwickeln und von der chinesischen Initiative zu profitieren. All das erfordert auch offenere Grenzen und gute Beziehungen zu den Nachbarn.

Auch wenn Usbekistans Motive für den Politikwechsel nicht altruistischer Natur sind, stellt die Kooperationsinitiative eine Chance für die ganze Region dar. Einen offiziellen Fahrplan, der konkrete Kooperationsthemen absteckt, gibt es bislang noch nicht. Neben der Lösung der genannten Probleme könnte auch die Reaktivierung des gemeinsamen Stromnetzes ein Thema der Kooperation sein. Das Netz stammt noch aus der Sowjetzeit, blieb nach dem Austritt Usbekistans aber ungenutzt.

Der Wunsch nach Kooperation ohne direkte Beteiligung Russlands und Chinas resultiert aus der ambivalenten Wahrnehmung der Großmächte in der Region. Die verhältnismäßig kleinen Staaten Zentralasiens sind zwar auf die Kooperation mit Russland und China angewiesen, das wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Doch die Anbindung bringt auch Unsicherheiten mit sich. So ist das Verhältnis zu Russland seit der Krimannexion 2014 von Misstrauen geprägt, auch wenn ein ähnliches Szenario in Zentralasien unwahrscheinlich ist. Auch die schiere Übermacht des inzwischen wichtigsten Wirtschaftspartners China weckt Ängste vor einer langfristigen Vereinnahmung. Die Kooperationsinitiative ist also nicht als Konkurrenz zur bestehenden Kooperation mit Russland und China zu verstehen, sondern soll sie vielmehr ausbalancieren.

Möglichkeiten des EU-Engagements

Die Förderung regionaler Kooperation als Voraussetzung für Stabilität und Entwicklung war von jeher ein wichtiges Ziel der EU-Zentralasienstrategie, das allerdings bisher wenig Aussicht auf Erfolg hatte. Dies hat sich nun geändert: Gerade weil die Staaten stärker ohne direkte Beteiligung der Großmächte kooperieren möchten, kann sich die EU als fairer Prozessbegleiter ins Spiel bringen, von dem keine hegemoniale Vereinnahmung droht. Die EU ist nicht nur mit den Begebenheiten vor Ort vertraut, sie hat auch vieles zu bieten, was den Zentralasiaten gut tun würde: Sie bringt Expertise im Bereich der Handelsförderung und rechtlichen Harmonisierung mit, hat Erfahrung mit dem Aufbau kooperationsfördernder Institutionen und der Förderung regionaler Identität. Darüber hinaus ist die EU auch der einzige externe Akteur in der Region, der glaubhaft zum Ausbau von Rechtsstaatlichkeit und Schutz von Menschenrechten beraten kann.

Dieser Text ist auch bei EurActiv.de erschienen.

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