12.07.2018

Russisch-amerikanischer Gipfel: Geringe Erwartungen in Moskau

Sabine Fischer
Sabine Fischer

Das bevorstehende Treffen Putins und Trumps wird in Russland als Schritt aus der Isolation vom Westen gesehen. Dass dort nennenswerte Erfolge bei Sachthemen erzielt werden, gilt hingegen als unwahrscheinlich. Sabine Fischer über russische Bewertungen des anstehenden Gipfels.

Die Welt ist in diesen Wochen zu Gast bei Russland. Sie erlebt eine sehr professionell ausgerichtete Fußball-weltmeisterschaft an aufpolierten Spielstätten und reibt sich – gemeinsam mit der russischen Bevölkerung – die Augen angesichts der überraschend guten Leistung der russischen Fußballnationalmannschaft. Politische Kreise sehen unterdessen dem ersten russisch-amerikanischen Gipfel entgegen, der am Tag nach dem WM-Finale, am 16. Juli, in Helsinki stattfinden wird.

Die Hoffnung auf eine Annäherung hat sich zerschlagen

Die russischen Erwartungen an diesen Gipfel sind gering. Nach dem auch für Moskau unerwarteten Wahlsieg Trumps gab es zunächst vage Hoffnungen, ein US-Präsident im Dealmaking-Modus könnte sich über die prinzipielle Ablehnung und Sanktionierung der russischen Krim-Annexion und des Krieges im Donbas hinwegsetzen und so die Isolation Russlands aufbrechen. Diese Hoffnung starb mit dem innenpolitischen Konflikt zwischen US-Kongress und Weißem Haus über die amerikanische Russlandpolitik und der rechtlichen Untersuchung von Vorwürfen, Russland habe sich in die amerikanischen Präsidentschaftswahlen eingemischt. Unterm Strich hat die Entwicklung der amerikanischen Politik in den vergangenen anderthalb Jahren in Russland die Überzeugung eher noch gestärkt, die Beziehungen zwischen beiden Staaten seien inhärent antagonistisch und von einzelnen politischen Akteuren bzw. ihren Programmen unabhängig – und das auf lange Sicht.

Russische Beobachterinnen und Beobachter merken an, dass der Gipfel nicht auf russische Initiative bereits vor der Sommerpause stattfindet. Präsident Trump habe, berauscht vom seinem vermeintlichen Erfolg mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Singapur im Juni, nun auch rasch seinen russischen Counterpart treffen wollen. Die Vorbereitung sei entsprechend hastig vonstattengegangen. Dabei sieht man in Moskau nur bei sehr wenigen Themen überhaupt die Möglichkeit kleiner Fortschritte, etwa beim Ausbau der Kontakte zwischen Militärs beider Seiten in Syrien. Bei der nuklearen Rüstungskontrolle, aus russischer Perspektive ein wichtiges Instrument zur Wahrung des strategischen Gleichgewichts, demonstriert das Weiße Haus sein Desinteresse. In allen anderen strittigen Fragen wie der Ukraine, den Sanktionen, vor allem aber der Frage der Einmischung in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf ist eine Einigung höchst unwahrscheinlich.

Der Gipfel ist ein Schritt aus der Isolation Russlands

Präsident Putin befindet sich im Hinblick auf das bevorstehende Gipfeltreffen in einer komfortablen Lage. Für ihn ist allein die Tatsache des Zusammentreffens ein Erfolg, denn der Gipfel ist ein Schritt aus der Isolation Russlands von westlichen Akteuren, der sich nach innen wie nach außen gut verkaufen lässt. In Moskau geht man davon aus, dass die Lage Donald Trumps sich nach anderthalb Jahren im Weißen Haus stabilisiert hat. Russische Gesprächspartnerinnen und –partner zeigen sich beeindruckt davon, wie der Präsident sein Wahl-programm Schritt für Schritt umsetzt, und halten mittlerweile eine zweite Amtsperiode für möglich. Daraus leitet sich ein Interesse ab, die Beziehungen zu ihm soweit möglich zu stabilisieren. Befürchtungen, es könne zu einer direkten militärischen Konfrontation in Syrien kommen, haben sich zwischenzeitlich abgeschwächt. Expertinnen und Experten verweisen hier auf die Militärs beider Seiten, die im Bewusstsein des Risikos seit vergangenem Jahr mäßigend auf die Situation eingewirkt hätten. In Moskau ist man überzeugt, dass der Wandel in der amerikanischen Außenpolitik und die Erschütterung des transatlantischen Verhältnisses keine vorübergehenden Erscheinungen, sondern im Gegenteil Anzeichen tektonischer Verschiebungen in den internationalen Beziehungen sind. Sie fließen ein in die Entstehung dessen, was in Russland bereits seit Anfang der 2000er Jahre gepredigt wird: einer multipolaren Welt.

Wo ist Russlands Platz in einer multipolaren Welt?

Wie steht aber Russland selbst da am Übergang zu einer neuen Weltordnung? Auch während der Weltmeisterschaft, zu der Russland sich von seiner besten Seite zeigt, laufen im Land Prozesse ab, die im starken Kontrast zu der menschenfreundlichen Offenheit stehen, die an den WM-Austragungsorten suggeriert wird. Die in der ersten Woche des Turniers unter dem Radar angekündigte Rentenreform, die große soziale Härten für die russische Gesellschaft mit sich bringt, hat sofort negative Reaktionen hervorgerufen. Größere Proteste finden nur deshalb nicht statt, weil für die Dauer des Turniers ein Demonstrationsverbot herrscht, das hart durchgesetzt wird. Die Zusammensetzung der neuen Regierungsmannschaft unter Premierminister Dmitri Medwedew unterstreicht die fortschreitende Technokratisierung einer politischen Führung, der Ansätze oder Visionen für eine Politik fehlen, die das Land mittel- bis langfristig vor der wirtschaftlichen Stagnation bewahren könnte. Über der Regierung thront Präsident Putin, dessen Alter nun mit schwindender Zurückhaltung thematisiert wird. Es wird bezweifelt, ob er in der Lage ist, in den kommenden sechs Jahren die Stabilität des Systems zu sichern. Neben der Professionalisierung der russischen Autokratie, wie sie in der Ausrichtung der Fußballweltmeisterschaft zutage tritt, ist zunehmend von ihrer Überalterung die Rede. Ermüdung wird dem Präsidenten auch in der Außenpolitik nachgesagt, die von jeher sein bevorzugtes Aktionsfeld ist. Seine jüngste größere Initiative, eine UN-Mission in die Ukraine zu entsenden, ist zum Stillstand gekommen. Erfolge in Syrien werden weniger der politischen Führung als den russischen Militärs zugeschrieben. Mit der WM hat Russland sich für vier Wochen der Welt geöffnet und sich sowohl spielerisch als auch organisatorisch als Sportgroßmacht präsentiert. Eine Frage bleibt dabei aber unbeantwortet: Wo ist Russlands Platz in der realen multipolaren Welt? Das Treffen Putins und Trumps am kommenden Montag wird darauf kaum eine Antwort geben.

Dieser Text ist auch bei EurActiv.de und auf Handelsblatt.com erschienen.

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