Der westliche Balkan ist für die Europäische Union von hoher geostrategischer Bedeutung. Seit dem gewaltsamen Zerfall Jugoslawiens und den Kriegen der 1990er Jahre spielt die EU gemeinsam mit der NATO eine entscheidende Rolle bei der Stabilisierung des westlichen Balkans; beide Organisationen haben einzelne Staaten des Balkans aufgenommen und unterhalten noch größere zivile Missionen und eine begrenzte militärische Präsenz in anderen Staaten. Angesichts hartnäckiger Transformations- und Reformhindernisse sind die sechs Nicht-EU-Staaten des westlichen Balkans jedoch – zu einem unterschiedlichen Grad – noch weit von einem Beitritt zur EU entfernt. Aufgrund EU-interner Widerstände gegen die Aufnahme weiterer Mitgliedstaaten hat die Beitrittsperspektive zudem an Glaubwürdigkeit und damit Triebkraft für Reformen eingebüßt.
Gleichzeitig wächst die geostrategische Konkurrenz um Einfluss im westlichen Balkan: Andere geostrategische Akteure, wie Russland, China und die Türkei, aber auch die USA, bauen ihre Präsenz in der Region aus und nutzen dabei wirtschaftliche Beziehungen, außen- und sicherheitspolitische Zusammenarbeit und auch politische Einflussvektoren sowie Korruption aus, um ihre Position in der Region gegenüber der EU zu stärken. Die unterschiedlichen internen Entwicklungen in den Ländern des westlichen Balkans sind auch entscheidend dafür, wie eng politische Akteure bereit sind, mit der EU zusammenzuarbeiten, sich anderen geostrategischen Akteuren zuzuwenden oder diese und die EU gegeneinander auszuspielen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die geostrategische Konkurrenz im westlichen Balkan weiter zugenommen, während die EU darum ringt, die Beitrittsprozesse wiederzubeleben.
Im Hinblick auf diese Entwicklungen, hat das Projekt folgende Ziele:
Projektlaufzeit: 08/2022–12/2023
Die jüngste institutionelle Krise in Bosnien-Herzegowina ist der vorläufige Höhepunkt der Unabhängigkeitsbestrebungen der Republika Srpska. Die EU muss entschiedener handeln, um dem Separatismus auf dem Balkan Einhalt zu gebieten, meint Marina Vulović.
Wie die EU auf Herausforderungen bei Direktinvestitionen, Handelsaustausch und Energiesicherheit reagieren kann
doi:10.18449/2023A41
Entgegen ersten Befürchtungen ist die Europäische Politische Gemeinschaft kein Ersatz für die EU-Erweiterung. Die Länder des Westbalkans sollten das Forum nutzen, um sich politisch zu profilieren und Akzente zu setzen, meinen Margit Wunsch Gaarmann und Marina Vulović.
Nach den Unruhen im Norden des Kosovo hat die NATO zusätzliche Soldaten in das ehemalige Kriegsgebiet geschickt. Marina Vulović erläutert die Hintergründe des Konflikts und erklärt, welche Zukunftsperspektiven es für Serbien und Kosovo gibt.