SWP-Produkte-Feed http://www.swp-berlin.org/ SWP-Produkte-Feed de SWP-Produkte-Feed http://www.swp-berlin.org/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://www.swp-berlin.org/ 18 16 SWP-Produkte-Feed TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Wed, 16 May 2012 17:57:00 +0200 Ukrainisches Eigentor vor der EM http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/ukraine_demaskierung.html Demaskierung des Regimes statt Imagegewinn Statt sich zu einer Erfolgsstory zu entwickeln, wird die Fußball-Europameisterschaft (EM) zum politischen Debakel für die Ukraine. Dies liegt zum einen am rücksichtslosen Umgang mit der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Tymoschenko, der stellvertretend für gravierende Verletzungen demokratischer und rechtsstaatlicher Standards steht. Zum anderen hängt es mit der Grundeinstellung der ukrainischen Elite zusammen, die vor allem darauf aus ist, sich zu bereichern. Das wurde nicht nur bei den EM-Vorbereitungen deutlich, sondern zeigt sich auch in den wichtigsten Reformprozessen des zunehmend autoritär und schlecht regierten Landes. In der aktuellen Situation wäre es daher das falsche Signal an die ukrainische Führung, wenn die EU das Assoziierungsabkommen vorantriebe. Zudem könnte dies die vorhandene Unterstützung in der Bevölkerung für eine Vertiefung der Beziehungen zur EU mittelfristig gefährden.

]]> SWP-Aktuell Steffen Halling, Susan Stewart Wed, 16 May 2012 17:57:00 +0200 Sunna gegen Schia http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/sunna_gegen_schia.html Der Arabische Frühling schafft neue Fronten im Konflikt zwischen den islamischen Konfessionen Guido Steinberg Wed, 16 May 2012 15:26:00 +0200 Finale im Atomstreit? – Ein Scheitern der Gespräche hätte schwerwiegende Folgen http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/finale_im_atomstreit_ein_scheitern_der_gespraeche_haette_schwerwiegende_folgen.html Oliver Schmidt Wed, 16 May 2012 09:31:00 +0200 Wer sind die Salafisten? http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/wer_sind_die_salafisten.html Zum Umgang mit einer schnell wachsenden und sich politisierenden Bewegung Seit einigen Jahren ist in Wissenschaft, Politik und Medien immer häufiger die Rede vom Salafismus als einer Spielart des (sunnitischen) Islamismus. Erst kürzlich rückten die Koranverteilung in vielen deutschen Städten und die Auseinandersetzung mit Pro NRW die Salafisten ins Zentrum öffentlicher Aufmerksamkeit. Im Nahen und Mittleren Osten gewinnen Salafisten unterdessen infolge des Arabischen Frühlings 2011 auch politisch an Einfluss. Dies zeigt sich etwa dort, wo autoritäre Führungen gestürzt worden sind und Islamisten und Salafisten Parteien bilden und an Wahlen teilnehmen. Darüber hinaus machen die Salafisten den herkömmlichen Islamisten auch in der Diaspora zunehmend Konkurrenz - nicht zuletzt in Deutschland. Dabei sind Salafisten nicht notwendigerweise radikaler als herkömmliche Islamisten. Ihre verschiedenen Strömungen verfolgen zwar alle das gemeinsame Ziel, muslimisches Leben nach dem Vorbild des Propheten Muhammad und seiner frühen Gefolgsleute zu erneuern. Doch sind sie sich uneins darüber, mit welchen Methoden dieses Ziel erreicht werden soll.

]]> SWP-Aktuell Guido Steinberg Tue, 15 May 2012 14:17:00 +0200 NATO: Die USA und ihre 27 europäischen Zwerge http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/nato-die-usa-und-ihre-27-europaeischen-zwerge.html

Mit ihrer Smart-Defence-Initiative wollen die NATO-Staaten ihre Armeen über die Finanzkrise retten. Doch dies kann nur gelingen, wenn sie bereit sind, dafür einen Teil ihrer Souveränität aufzugeben, meint Claudia Major.

 SWP kurz gesagt Claudia Major Tue, 15 May 2012 09:52:00 +0200 G8-Gipfel ohne Putin – Zeit für demokratiefreundliches Agendasetting http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/g8-gipfel-ohne-putin-zeit-fuer-demokratiefreundliches-agendasetting.html

Dass Putin dem G8-Gipfel fernbleibt, eröffnet den G8 die Chance, sich weiter als Forum weltweit engagierter Demokratien zu etablieren, meint Lars Brozus.

SWP kurz gesagt Lars Brozus Tue, 15 May 2012 07:33:00 +0200 The Learning Principals http://tobias-lib.uni-tuebingen.de/volltexte/2008/3673/pdf/tap53.pdf Delegation von Agenda-Setting in der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Max Mutschler Mon, 14 May 2012 17:17:00 +0200 Der VN-Einsatz in Syrien http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/vn_einsatz_in_syrien.html Bedingungen, Erfolgsaussichten und Erfahrungen aus anderen Beobachtermissionen Im Syrienkonflikt setzen die Vereinten Nationen derzeit auf eine Beobachtermission. Die Ende April 2012 vom VN-Sicherheitsrat beschlossene UN Supervision Mission in Syria (UNSMIS) soll die seit dem 12. April geltende Waffenruhe zwischen allen Parteien überwachen. Wie Erfahrungen mit Beobachtermissionen etwa auf Zypern zeigen, können sie zwar zur Deeskalation von Konflikten beitragen, hängen aber von bestimmten Bedingungen ab. Dazu zählen gute Kooperationsbeziehungen mit dem Gastland und eine stabile Waffenruhe. Solche Voraussetzungen sind in Syrien nicht gegeben. Was also kann UNSMIS eigentlich leisten?

]]> SWP-Aktuell Elisabeth Schöndorf Mon, 14 May 2012 16:29:00 +0200 Germany Comes to Terms With Its New War http://www.time.com/time/world/article/0,8599,1978800,00.html Tristana Moore Mon, 14 May 2012 09:43:00 +0200 Euro-Krise: Lasst das griechische Volk entscheiden! http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-05/griechenland-referendum Spätestens seit der Wahl vom Sonntag steckt das Land politisch in der Sackgasse. Es wird Zeit für... Heribert Dieter Mon, 14 May 2012 09:15:00 +0200 Fallstricke der politischen Transformation in Ägypten http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/praesidentschaftswahlen-und-verfassungsgebung-die-fallstricke-der-komplizierten-politischen-transformation-in-aegypten.html

Sollte der neue Staatspräsident nicht der islamistischen Parlamentsmehrheit angehören, könnte dies der Stabilisierung Ägyptens dienen, meint Stephan Roll.

SWP kurz gesagt Stephan Roll Thu, 10 May 2012 10:55:00 +0200 Stabwechsel an der Seine http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/praesidentenwahl_in_frankreich.html Konsequenzen der Präsidentschaftswahlen für Frankreich, Deutschland und die EU Der Sozialist François Hollande wird neuer Präsident Frankreichs. Zum zweiten Mal in der Geschichte der V. Republik, am 6. Mai 2012, haben die Franzosen ein amtierendes Staatsoberhaupt abgewählt, den konservativen Nicolas Sarkozy. Doch anders als 1981, als der Sozialist François Mitterrand den Amtsinhaber Valéry Giscard d'Estaing im zweiten Wahlgang schlug, dürfte der Politikwechsel nach dem Machtwechsel weniger substantiell ausfallen. Zunächst einmal muss sich der neue Präsident bei den Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni 2012 eine regierungsbildende Mehrheit sichern. Auch wenn dies mit einiger Wahrscheinlichkeit gelingen wird, lassen die angespannte Haushaltslage und der von seinem Amtsvorgänger hinterlassene Reformbedarf dem neuen Staatschef nur begrenzten innen- wie außenpolitischen Handlungsspielraum.

]]> SWP-Aktuell Ronja Kempin, Daniela Schwarzer Wed, 09 May 2012 17:01:00 +0200 Mit Volldampf in den Zickzackkurs http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/mit_volldampf_in_den_zickzackkurs.html Vorläufig gescheitert: die Syrien-Politik der Türkei Günter Seufert Wed, 09 May 2012 15:45:00 +0200 Konjunkturprogramme taugen nicht als Medizin für das kränkelnde Spanien http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/konjunkturprogramme-taugen-nicht-als-medizin-fuer-das-kraenkelnde-spanien.html

Es liegt nicht an geringen Staatsausgaben, dass Spanien in der Krise steckt, meint Heribert Dieter.

SWP kurz gesagt Heribert Dieter Tue, 08 May 2012 16:57:00 +0200 Pooling und Sharing in EU und Nato http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/europas_verteidigung_pooling_sharing.html Europas Verteidigung braucht politisches Engagement, keine technokratischen Lösungen In den verteidigungspolitischen Kommuniqués von Nato und EU gilt Pooling und Sharing (P&S) derzeit als technokratische Wunderwaffe gegen drohende militärische Handlungsunfähigkeit. Dass die Staaten vom Zusammenlegen militärischer Fähigkeiten ökonomisch profitieren, erscheint plausibel. Ungeklärt bleibt aber, wie die notwendige Einschränkung von Souveränität gelingen soll. Entsprechend dürftig sind die Erfolge der bislang gestarteten Initiativen. Zudem ersetzt P&S weder die Investitionen, die erforderlich sind, um fehlende militärische Fähigkeiten zu beschaffen, noch den politischen Rahmen, der definiert, wozu diese Fähigkeiten genutzt werden sollen. Statt nach immer neuen Einzelprojekten Ausschau zu halten, müssen die Staaten Antworten auf diese heiklen Fragen finden. Im Augenblick läuft Europa Gefahr, eine weitere sinnvolle Möglichkeit zu zerreden, seine Verteidigungsfähigkeit zu bewahren.

]]> SWP-Aktuell Christian Mölling Tue, 08 May 2012 11:26:00 +0200 Ziele und Instrumente der Außen- und Sicherheitspolitik http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/ziele_und_instrumente_der_aussen_und_sicherheitspolitik.html Preisgabe des gaullistischen Erbes? Ronja Kempin Mon, 07 May 2012 16:19:00 +0200 Russlands Drahtseilakt in Syrien wird schwieriger http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/russlands_drahtseilakt_in_syrien_wird_schwieriger.html Vor kurzem stimmte Russland erstmals einer Uno-Sicherheitsrat-Resolution zu Syrien zu. Bedeutet... Margarete Klein Thu, 03 May 2012 14:31:00 +0200 Die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik – Vernunftehe vor dem Aus? http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/die_deutsch_franzoesische_zusammenarbeit_in_der_sicherheits_und_verteidigungspolitik_vernunftehe_vor_dem_aus.html Ronja Kempin Wed, 02 May 2012 16:28:00 +0200 Ukraine: »Für die Elite ist die EM vor allem da, um sich zu bereichern« http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Fuer-die-Elite-ist-die-EM-vor-allem-da-um-sich-zubereichern/story/22695513 Das Schicksal von Julija Timoschenko sorgt für eine Verschlechterung der Beziehungen zwischen der... Susan Stewart Wed, 02 May 2012 15:00:00 +0200 Nordkorea: Ohne Atomprogramm kein Regime http://www.dw.de/dw/article/0,,15880779,00.html Ein gescheiterter Raketenstart in Nordkorea ist für Oliver Thränert von der Stiftung Wissenschaft... Oliver Thränert Wed, 02 May 2012 14:52:00 +0200 Brasilien baut Marine-Muskeln auf http://www.presseportal.de/pm/65442/2233495/landeszeitung-lueneburg-brasilien-bautmarine-muskeln-auf-ausbau-einer-seemacht-mit-atom-u-booten Ausbau einer Seemacht mit Atom-U-Booten und Flugzeugträgern soll Ansprüche im Südatlantik sichern Sascha Albrecht Wed, 02 May 2012 14:46:00 +0200 Syrien: »Die zivile Bewegung ist entscheidend« http://www.taz.de/Die-Gewalt-in-Syrien-wird-eher-eskalieren/!91105/ Endet nun die Gewalt? Muriel Asseburg von der Stiftung Wissenschaft und Politik rechnet eher mit... Muriel Asseburg Wed, 02 May 2012 14:34:00 +0200 »Al-Kaida hat sich ad absurdum geführt« http://www.n-tv.de/politik/Al-Kaida-hat-sich-ad-absurdum-gefuehrt-article6151236.html Ein Jahr nach dem Tod Osama bin Ladens kämpft Al-Kaida mit der eigenen Bedeutungslosigkeit. Doch... Guido Steinberg Wed, 02 May 2012 14:25:00 +0200 Parlamente in der EU http://www.utb-shop.de/details.php?catp=&p_id=10941 Andreas Maurer Fri, 27 Apr 2012 18:31:00 +0200 Versorgungssicherheit beim Erdgas http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/erdgas_versorgungssicherheit.html Ein Schlaglicht auf vier Herausforderungen für die Politik Anfang Februar 2012 hatten Kürzungen der russischen Erdgaslieferungen Engpässe in der Versorgung Südwestdeutschlands zur Folge. Das alte Thema sichere Versorgung mit Erdgas hat somit aktuelle Brisanz und neue Qualität gewonnen. Das Versorgungssystem zeigte weniger Robustheit (Resilienz) als noch während des russisch-ukrainischen Gasstreits 2009, obwohl damals zeitweise keinerlei Lieferungen über die Ukraine erfolgten. Die mangelnde Resilienz hat auch mit der sensiblen Übergangsphase zu tun, in der sich die Gaswirtschaft befindet. Im Ergebnis wird der Markt kaum allein Versorgungssicherheit gewährleisten. Die Politik ist hier nicht nur im Binnenmarkt, sondern auch bei den Außenbeziehungen gefordert.

]]> SWP-Aktuell Kirsten Westphal Fri, 27 Apr 2012 12:57:00 +0200 Zwischen Wut und Resignation http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/zwischen-wut-und-resignation.html

Angesichts der wirtschaftlichen und sozialen Misere ist ein Großteil der serbischen Wähler resigniert. Die Wahl am 6. Mai, glaubt Dušan Reljić, wird daher wohl lediglich eine Entscheidung für das "kleinere Übel" sein.

 SWP kurz gesagt Dušan Reljić Thu, 26 Apr 2012 14:49:00 +0200 Risiko Rohstoffversorgung http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-zeitschriftenschau/swp-zeitschriftenschau-detail/article/risiko_rohstoffversorgung.html Die Bestimmung kritischer Metalle und Mineralien in den USA, der EU und Deutschland in Studien und... Hochtechnologieländer wie die Bundesrepublik Deutschland und die USA sind auf eine sichere Versorgung mit Metallen und Mineralien zu erschwinglichen Preisen angewiesen. Im Unterschied zum Energieträger Öl ist derzeit immerhin nicht mit einer baldigen Erschöpfung der meisten metallischen Ressourcen zu rechnen. Ungeachtet dessen ist die Versorgungssicherheit aufgrund steigender und volatiler Preise und angesichts von Lieferengpässen mittlerweile weit oben auf die politischen Agenden dies- und jenseits des Atlantiks gerückt. Beim letzten Treffen des Transatlantischen Wirtschaftsrats im November 2011 bekräftigten EU und USA, in Sachen Rohstoffe eng zusammenarbeiten zu wollen. Doch wie groß sind die Spielräume für gemeinsame Projekte? Einen ersten Hinweis gibt die Vielzahl an sogenannten Kritikalitätsstudien, die bemessen, wie gefährdet die Versorgung mit Rohstoffen für einzelne Technologien, Sektoren oder auch die gesamte Volkswirtschaft der USA, der EU und Deutschlands ist.

]]> SWP-Zeitschriftenschau Johannes Häußler, Stormy-Annika Mildner Wed, 25 Apr 2012 12:23:00 +0200 Zehn Jahre Einsamkeit http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/eu_angebote_an_westbalkan_und_tuerkei.html Zur Überbrückung der Pause im Erweiterungsprozess der Europäischen Union sollten dem Westbalkan und... Nach der Aufnahme Kroatiens Mitte 2013 ist damit zu rechnen, dass der Prozess der Erweiterung der Europäischen Union in Richtung Westbalkan und Türkei erst einmal zum Stillstand kommt, möglicherweise für eine Dekade oder länger. Wie kann die EU trotzdem sicherstellen, dass sie die treibende Kraft der Konflikttransformation in den Ländern des Westbalkans bleibt, und wie kann sie verhindern, dass der europäische Einfluss auf die Türkei, einem international immer wichtiger werdenden Akteur, schwindet? Sie sollte die Kandidaten schon vor deren Beitritt in möglichst viele Politikfelder der EU integrieren, so dass die stabilisierende und demokratisierende Wirkung der EU-Erweiterungspolitik erhalten bleibt.

]]> SWP-Aktuell Andrea Despot, Dušan Reljić, Günter Seufert Tue, 24 Apr 2012 15:09:00 +0200 Gouvernementalität im Nahen Osten http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/gouvernementalitaet_im_nahen_osten.html Machtpraktiken in Israel und Palästina aus weltgesellschaftstheoretischer Perspektive Jan Busse, Stephan Stetter Fri, 20 Apr 2012 12:39:00 +0200 Merkollande pour L'Europe http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/merkollande-pour-leurope.html

Das Programm François Hollandes lässt auf eine bessere deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hoffen, meint Ronja Kempin.

 SWP kurz gesagt Ronja Kempin Thu, 19 Apr 2012 13:54:00 +0200 Wirtschaft und Handel http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/wirtschaft_und_handel.html Stormy-Annika Mildner Thu, 19 Apr 2012 12:31:00 +0200 »Da steigen die Preise für Kalaschnikows« http://www.sueddeutsche.de/politik/finanzielle-hilfe-fuer-aufstaendische-insyrien-da-steigen-die-preise-fuer-kalaschnikows-1.1326613 Finanzielle Hilfe für Aufständische in Syrien

]]> Guido Steinberg Wed, 18 Apr 2012 16:33:00 +0200 Afghanistan: Ein vorzeitiger Abzug westlicher Sicherheitskräfte gefährdet die Folgemission http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/afghanistan-ein-vorzeitiger-abzug-westlicher-sicherheitskraefte-gefaehrdet-die-folgemission.html

Ein frühes Ende der ISAF-Mission 2013 ist keine Option, meint Falk Tettweiler. Die Sicherheitsrisiken wiegen schwerer als die Vorteile eines Truppenabzugs.

SWP kurz gesagt Falk Tettweiler Wed, 18 Apr 2012 10:26:00 +0200 Die Sanktionen gegen Iran wirken http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/die_sanktionen_gegen_iran_wirken.html Das Interesse Teherans an den Atomgesprächen ist gewachsen, der Westen muss nun auch überzeugende... Volker Perthes Tue, 17 Apr 2012 15:19:00 +0200 Irans nördliche Nachbarschaft http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/irans_noerdliche_nachbarn.html Kaukasische Ängste vor einer Eskalation des Atomstreits Im Südkaukasus befürchten Regierungen, ihre Region könnte in eine militärische Eskalation des Konflikts um das iranische Atomprogramm hineingezogen werden. Dies gilt besonders für Aserbaidschan, dessen Beziehungen zur Islamischen Republik Iran in politischer, ethnisch-demographischer und religiöser Hinsicht heikel sind. Auch in Armenien und Georgien wächst die Besorgnis, dass die diplomatische Regelung des iranischen Nuklearkonflikts hinter militärischen Optionen zurücktritt. Vor diesem Hintergrund soll hier ein Blick auf die iranisch-kaukasischen Beziehungen geworfen werden.

]]> SWP-Aktuell Uwe Halbach Tue, 17 Apr 2012 13:20:00 +0200 Libyen versucht, ein Staat zu werden http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/libyen_versucht_ein_staat_zu_werden.html Die neuen Machtzentren Libyens befinden sich auf der lokalen Ebene. Hier herrscht ein harter... Wolfram Lacher Mon, 16 Apr 2012 14:55:00 +0200 Frankreich nach den Wahlen 2012 http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/frankreich_nach_den_wahlen_2012.html Die neue politische Führung muss sich mit Reformversäumnissen und einer gesellschaftspolitischen... Wenn die Gewinner der französischen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Sommer 2012 die Weichen für die nächste Legislaturperiode stellen, wird ihr Handlungsspielraum eingeschränkt sein. Europäische Vorgaben setzen den Rahmen für die Haushalts- und Wirtschaftspolitik, und die Finanzmarktakteure werden jeden Schritt der Entscheidungsträger bewerten. Nach fünf Jahren unter Präsident Nicolas Sarkozy, der 2007 einen »Bruch« mit dem alten System ankündigte, stehen Frankreich noch immer wichtige sozial- und wirtschaftspolitische Reformen bevor. Der Kontext dafür ist schwieriger geworden: die Wirtschaft wächst schleppend, die Arbeitslosigkeit steigt, die gesellschaftliche Ungleichheit hat zugenommen. Der Konsolidierungsdruck wird kontroverse Einschnitte bewirken und lässt kaum Entschädigungen für Reformverlierer zu. Ungeachtet aller Limitierungen stehen sich bei den Wahlen 2012 ein distinkt rechtes und linkes politisches Projekt gegenüber. Das Wählervotum wird denn auch Folgen für Frankreichs Europapolitik haben.

]]> SWP-Aktuell Daniela Schwarzer Fri, 13 Apr 2012 13:54:00 +0200 Blockade durch Misstrauen: Das Fukushima-Krisenmanagement der Demokratischen Partei Japans (DPJ) http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/produkt-detail/article/blockade_durch_misstrauen_das_fukushima_krisenmanagement_der_demokratischen_partei_japans_dpj.html Alexandra Sakaki Wed, 11 Apr 2012 14:01:00 +0200 Linksregierung in Bratislava http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/slowakei_linksregierung_in_bratislava.html Der Wahlsieg der Sozialdemokraten macht die Slowakei europapolitisch berechenbarer Bei den vorgezogenen slowakischen Parlamentswahlen am 10. März 2012 erzielte die sozialdemokratische Partei Smer-SD einen klaren Wahlsieg. Robert Fico, Smer-Chef und neuer Ministerpräsident, wird mit solider Mehrheit und ohne Koalitionspartner regieren. Fico hat sich und seine Partei als stabile, soziale und proeuropäische Alternative zum bisherigen Regierungsbündnis der rechten Mitte präsentiert, das im Herbst 2011 über die Ratifizierung des Eurorettungsschirms EFSF gestürzt war. Bei den Anstrengungen zur Festigung der Eurozone dürfte die Slowakei künftig flexibel und konstruktiv mitwirken, das Risiko diesbezüglicher Komplikationen ist deutlich gesunken. Der Regierungswechsel eröffnet Deutschland neue Kooperationschancen. Allerdings ist darauf zu achten, wie Fico und Smer sich angesichts ihrer komfortablen Mehrheit verhalten, insbesondere ob sie den Dialog mit der ungarischen Minderheit und der parlamentarischen Opposition suchen.

]]> SWP-Aktuell Kai-Olaf Lang Wed, 11 Apr 2012 13:11:00 +0200 Atomprogramm Iran: »Die Iraner bekommen die Sanktionen zu spüren« http://www.berliner-zeitung.de/politik/atomprogramm-iran--die-iraner-bekommen-die-sanktionen-zu-spueren-,10808018,11500774.html Islam-Experte Walter Posch über die iranische Drohung, die Straße von Hormus zu schließen, die... Walter Posch Tue, 03 Apr 2012 17:14:00 +0200 Assad muss realisieren, dass seine Zeit vorbei ist http://diepresse.com/home/meinung/debatte/741170/Assad-muss-realisieren-dass-seine-Zeit-vorbei-ist Der Westen sollte nicht auf eine weitere Militarisierung in Syrien setzen. Es gibt auch noch... Volker Perthes Tue, 03 Apr 2012 13:38:00 +0200 »Libysche Bürgerkrieg hat Kettenreaktion ausgelöst« http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/745297/Libysche-Buergerkrieg-hat-Kettenreaktion-ausgeloest Über die negativen Folgen des Gaddafi-Sturzes für eine ganze Region. Wolfram Lacher Mon, 02 Apr 2012 17:28:00 +0200 Wandel durch Handel http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/indien_und_pakistan.html Eine neue Phase der Annäherung zwischen Indien und Pakistan Die Entscheidung der pakistanischen Regierung von Ende Februar, Indien ab 2013 die Meistbegünstigung einzuräumen, läutet eine qualitativ neue Phase in den spannungsreichen Beziehungen zwischen beiden Staaten ein. Vor allem für Pakistan stellt dieser Schritt eine Zäsur dar, denn der Ausbau des Handels mit Indien wurde bislang stets von einer Lösung des Kaschmirkonflikts abhängig gemacht. Mit dem Beschluss hat sich in Pakistan die Regierung von Premierminister Gilani gegen Vorbehalte aus Kreisen der Armee und islamistischer Gruppen durchgesetzt. Ein Wandel der bilateralen Beziehungen durch einen Ausbau des Handels könnte die jetzige Annäherung stabiler machen als vorangegangene Versuche.

]]> SWP-Aktuell Christian Wagner Mon, 02 Apr 2012 14:36:00 +0200 Syrien-Krieg: »Russland braucht Garantien« http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-03/syrien-krieg-russland Moskau wird seine Syrien-Politik nicht mehr lange durchhalten können. Der Westen muss Russland aus... Margarete Klein Mon, 02 Apr 2012 09:33:00 +0200 Legitimatoren ohne Einfluss? http://www.nomos-shop.de/Ondarza-Legitimatoren-Einfluss/productview.aspx?product=13606&pac=weco Nationale Parlamente in Entscheidungsprozessen zu militärischen EU- und VN-Operationen im Vergleich Nicolai von Ondarza Fri, 30 Mar 2012 17:38:00 +0200 30 Jahre nach dem Falkland-Krieg http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/kurz-gesagt/30-jahre-nach-dem-falkland-krieg.html

Mit seiner unnachgiebigen Haltung im Souveränitätsstreit mit Großbritannien versperrt Argentinien sich den Weg zu mehr Kooperation mit den Falklandinseln, meinen Sascha Albrecht und Claudia Zilla.

SWP kurz gesagt Sascha Albrecht, Claudia Zilla Fri, 30 Mar 2012 14:53:00 +0200 Bloß keinen Marshallplan für Griechenland! http://www.zeit.de/wirtschaft/2012-03/griechenland-marshall-plan Die Griechen müssen selbst Konzepte und Strategien zur Überwindung der Krise entwickeln. Sie von... Heribert Dieter Fri, 30 Mar 2012 12:04:00 +0200 Alle gegen Ahmadinedschad http://www.theeuropean.de/walter-posch/10323-irans-praesident-ist-geschwaecht Die Wahlen im Iran verliefen alles andere als fair. Trotzdem belebt der Frontenkrieg zwischen... Walter Posch Fri, 30 Mar 2012 12:01:00 +0200 Deutsche Verteidigungspolitik http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/deutsche_verteidigungspolitik.html Eckpunkte für eine überfällige Debatte zur militärisch-konzeptionellen Ausrichtung der... Seit langem brauchte die deutsche Verteidigungspolitik ein neues konzeptionelles Koordinatensystem, um ihre strategischen Defizite zu überwinden. Die im Mai 2011 vom Verteidigungsminister vorgelegten verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) und zahlreiche seiner Äußerungen liefern zwar eine sicherheitspolitische Begründung der Bundeswehr. Die systematische militärische Ausgestaltung dieser Grundsätze wird jedoch von der Dynamik und den kurzfristigen Zielvorgaben der Bundeswehrreform überlagert. Damit läuft die Bundeswehr Gefahr, in einen Spagat zwischen sicherheitspolitischer Rhetorik und militärischer Leistungsfähigkeit zu geraten. Dieser lässt sich nur vermeiden, wenn für die deutsche Militärstrategie klare politische Vorgaben formuliert werden, die Planungsgrundlagen, Fähigkeiten und Ausrüstung betreffen.

]]> SWP-Aktuell Christian Mölling Fri, 30 Mar 2012 08:34:00 +0200 Kriegstheater im Persischen Golf http://www.swp-berlin.org/de/publikationen/swp-aktuell-de/swp-aktuell-detail/article/persischer_golf_kriegstheater.html Völkerrechtliche und militärische Aspekte einer ideologischen Konfrontation zwischen Iran und den... Als im Januar 2012 hohe iranische Offiziere drohten, im Falle eines Angriffs auf die Islamische Republik die »Straße von Hormuz« zu blockieren, reagierte der amerikanische Präsident energisch. In einer an den Revolutionsführer persönlich gerichteten Mitteilung warnte Barack Obama Teheran, dass mit der Sperrung dieses Seewegs eine »rote Linie« für die USA überschritten werde. Um die Bedeutung dieser Warnung zu unterstreichen, wurde dem Revolutionsführer Obamas Nachricht gleich über mehrere Kanäle zugestellt. Die iranische Reaktion war verhalten: Man prüfe die Botschaft, aber im Allgemeinen habe Obama nichts Neues zum iranisch-amerikanischen Verhältnis gesagt. Das entspricht insoweit den Tatsachen, als dieses Verhältnis seit 1979 von gegenseitigem Misstrauen geprägt ist. Die daraus immer wieder resultierenden akuten Spannungen verschärfen sich regelmäßig, weil es an funktionierenden Kommunikationskanälen zwischen den USA und Iran fehlt.

]]> SWP-Aktuell Sascha Albrecht, Walter Posch Mon, 26 Mar 2012 12:21:00 +0200