Die EU nach Lissabon
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon im Dezember 2009 sind die institutionellen Grundlagen der Europäischen Union umfassend neu geordnet worden. Nachdem im Jahr 2005 der Vertrag über eine Verfassung für Europa gescheitert war, und nach der schwierigen Ratifikationsphase, sollten damit die demokratische Legitimität und die Handlungsfähigkeit der EU nach Außen und Innen gestärkt werden. Vor allem in den EU-Entscheidungsverfahren und im außenpolitischen Bereich, aber auch in der der Innen- und Justizpolitik oder der Handelspolitik sind tiefgreifende Reformen zu verzeichnen. Das SWP-Themendossier „Der Vertrag von Lissabon und seine Umsetzung“ bietet eine Übersicht über die aktuelle Arbeit der SWP rund um die Auswirkungen und Umsetzungsfragen der Lissabonner Vertragsreformen. Zusammengestellt haben es Julia Lieb, Nicolai von Ondarza und Tanja Klein.
Das erste Jahr unter „Lissabonner Spielregeln“ war von Machkonflikten im neuen institutionellen Setting geprägt. Gerade im Dreieck zwischen Kommission, Rat und Parlament haben sich weitreichende Verschiebungen ergeben, weil das Europäische Parlament durch eine Ausweitung der Mitentscheidungs-, Kontroll- und Haushaltsrechte deutlich gestärkt wurde. Gleichzeitig hat jedoch auch der Europäische Rat unter seinem neuen Präsidenten Herman Van Rompuy an Einfluss gewonnen. In der Finanz- und Wirtschaftskrise wurde das Gremium der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs zum zentralen Akteur des EU-Krisenmanagements.
Auch wenn der Vertrag von Lissabon seit Dezember 2009 in Kraft ist, bleibt die Liste an Reformen, die noch in die Praxis umzusetzen sind, lang. Dies ist nicht zuletzt den vagen Formulierungen des Vertrags selbst geschuldet, bei denen aufgrund der divergierenden Interessen von Mitgliedstaaten und EU-Institutionen weiterhin umstritten ist, wie sie angewandt werden sollen. Die Forschungsgruppen Europäische Integration und EU-Außenbeziehungen begleiten die Umsetzungsprozesse der Lissabonner Reformen und haben dabei die europäische wie die nationale Ebene im Blick.
Den Vorgänger dieses Dossiers aus dem Jahr 2010 finden Sie hier.