Susanne Gratius, Kai-Olaf Lang

Das katalanische Labyrinth

Unabhängigkeit oder Verfassungsreform?

SWP-Aktuell 2015/A 05, Januar 2015, 8 Seiten

Katalonien befindet sich am Scheideweg zwischen Unabhängigkeit und Verbleib im spanischen Staatsverband. Diese Frage wird im Mittelpunkt der vorgezogenen Regionalwahlen am 27. September 2015 stehen. Dabei ist die weitere Entwicklung nicht nur von den Machtverhältnissen in Katalonien abhängig, sondern ebenso vom Ausgang der spanischen Parlamentswahl, die Ende des Jahres stattfinden wird. Dass der Einfluss der Separatistinnen und Separatisten gewachsen ist, zeigte die Volksbefragung vom 9. November 2014, die gegen Madrids Willen organisiert worden war. Etwas mehr als ein Drittel der Katalaninnen und Katalanen nahm an der rechtlich unverbindlichen Abstimmung teil. Das Ergebnis war deutlich: Vier Fünftel sprachen sich für ein unabhängiges Katalonien aus, 10 Prozent für einen eigenen Staat innerhalb Spaniens und lediglich 4,5 Prozent gegen beide Optionen. Die Befragung war nicht repräsentativ, stärkte aber die Position des katalanischen Regionalpräsidenten Artur Mas. Im Jahr 2015 – einem spanischen Superwahljahr – werden sich wohl kaum Lösungsansätze auftun. Doch sollte sich die Regierungskonstellation in Madrid ändern, könnte es ab 2016 durchaus Angebote an Katalonien und Diskussionen über eine Verfassungsreform geben. Bleibt eine solche Entwicklung aus, wäre eine Abspaltung Kataloniens vom spanischen Staatsverband nicht mehr auszuschließen.