Oliver Meier

Chemiewaffen in Syrien

Wie sich die Bedrohung verringern lässt

SWP-Aktuell 2013/A 36, Juni 2013, 8 Seiten

Aus Sicht der USA hat Syriens Regierung durch den mehrfachen und geplanten Einsatz von Chemiewaffen eine rote Linie überschritten. Nach langem Zögern beschloss daher die Obama-Administration, die Opposition im syrischen Bürgerkrieg durch direkte Waffenlieferungen zu unterstützen. Eine solche Militärhilfe ist allerdings kaum dazu geeignet, die Gefahr von Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien zu verringern; das Gleiche gilt für eine etwaige Flugverbotszone. Diesseits einer direkten Militärintervention sind jedoch konkrete Schritte möglich, um die Bedrohung durch chemische Kampfstoffe in Syrien zu reduzieren. Die Abschreckung künftiger Chemiewaffen-Einsätze gilt es zu stärken, Vorwürfe über bereits erfolgte Giftgas-Angriffe sollten von der internationalen Gemeinschaft untersucht werden. Kurzfristig geht es zudem um Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung, mittel- und langfristig um die Sicherung und Vernichtung der Waffenbestände nach Ende des Bürgerkriegs. Zentral ist zugleich, das Chemiewaffen-Verbot durch die Ächtung chemischer Kampfstoffe zu stärken.

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