Kurz gesagt

EU-Energiepolitik: Ruhe vor dem Sturm

In der EU-Energiepolitik herrscht Stillstand, doch die konfliktträchtigen Verhandlungen für Ziele nach 2020 werfen ihre Schatten bereits voraus - mit weitreichenden Konsequenzen für die Energiewende, meint Oliver Geden.

mehr

Die britische Europaskepsis ist Wasser auf die Mühlen der schottischen Separatisten

Je stärker das europaskeptische Lager im Vereinigten Königreich wird, desto wahrscheinlicher wird eine Abspaltung Schottlands. Um separatistische Bestrebungen einzudämmen, sollte sich die EU um die Briten bemühen, meint Sabine Riedel.

mehr

"Außenpolitische Fragen sind in den Hintergrund gedrängt worden"

Eine neue SWP-Studie untersucht die Auswirkungen der Finanz- und Schuldenkrise auf die EU-Außenpolitik. Im Interview erläutern die Herausgeber Ronja Kempin und Marco Overhaus die Studienergebnisse.

mehr

Island nach den Wahlen: Unabhängigkeit statt EU-Mitgliedschaft

Islands Interesse an einer EU-Mitgliedschaft ist erloschen, das zeigt der Ausgang der Wahlen am 27. April. Tobias Etzold und Christian Rebhan machen Islands rasche wirtschaftliche Erholung und die Probleme in der Eurozone als Ursachen hierfür aus.

mehr

Nach den Anschlägen von Boston: Zur Rolle des Terrorismus im Nordkaukasus

Weil die Bombenattentäter von Boston aus Tschetschenien stammen, steht das Land wieder im öffentlichen Fokus. Uwe Halbach analysiert die Lage in Tschetschenien und beleuchtet die Hintergründe des islamistischen Terrors im Nordkaukasus.

mehr

Eine zügige Umsetzung des jüngsten Kosovo-Abkommens ist unwahrscheinlich

Es ist verfrüht, das am 19. April unter der Vermittlung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton erzielte Abkommen zwischen Belgrad und Pristina als "Durchbruch" und "historisch" zu preisen, meint Dušan Reljic. Seiner Umsetzung stehen enorme Hindernisse im Weg.

mehr

Kenia und Simbabwe: Machtteilung kein Garant für erfolgreiche Wahlen

Die Wahlen in Kenia sind nach einer Phase der Machtteilung weitgehend positiv verlaufen. In Simbabwe ist ein solcher Erfolg nicht zu erwarten. Denn Machtteilung ist kein Selbstläufer, meint Judith Vorrath.

mehr

EU-Klimapolitik erneut ausgebremst

Das Europäische Parlament hat am 16. April mit 334 zu 315 Stimmen eine schnelle Reform des Emissionshandels abgelehnt – eine Stärkung des wichtigsten Instruments der EU-Klimapolitik vor 2020 wird somit unwahrscheinlich, meint Susanne Dröge.

mehr

Zankapfel Südchinesisches Meer

Zur Eindämmung des Konflikts im Südchinesischen Meer könnte die EU ihre Erfahrungen mit supranationalem Ressourcenmanagement und asymmetrischen Konfliktkonstellationen beisteuern, meint Gerhard Will.

mehr

Kampagne gegen NGOs: Putin auf nationalpatriotischem Kurs

Das Vorgehen gegen russische NGOs und andere Oppositionelle ist Folge einer nationalpatriotischen Wende der russischen Politik. Doch dieser Kurs, mit dem man das Regime stabilisieren will, wird immer mehr zum Problem für die Führung selbst, meint Hans-Henning Schröder.

mehr

Aussicht von Oqaatsut, Grönland; Quelle: Silje Bergum Kinsten, norden.org

In Grönland könnte eine nachhaltige EU-Investitionspolitik ihren Ausgang nehmen

Nach der Wahl in Grönland stehen die Chancen gut, dass bei der Ausbeutung von Rohstoffen der Schutz von Umwelt und Bevölkerung Priorität bekommt. Dies könnte sich positiv auf die neue EU-Investitionspolitik auswirken, meinen Tobias Etzold und Bettina Rudloff.

mehr

Euroraumkrise: Haushaltsdisziplin statt Transferunion

Die Devise bei der Bewältigung der Eurokrise heißt mehr Eigenverantwortung statt Vergemeinschaftung, meint Ognian Hishow. Die Mitgliedstaaten müssen durch die konsequente Umsetzung von Stabilitätsmechanismen auf Haushaltsdisziplin verpflichtet werden.

mehr

"Intelligentes" Grenzmanagement zwischen Größenwahn und Sammelwut

Die EU-Kommission plant ein elektronisches Ein- und Ausreisesystem. Daniela Kietz bezweifelt dessen Nutzen, technische Umsetzbarkeit und Vereinbarkeit mit den Grundrechten.

mehr

Ägypten am Rande der Unregierbarkeit

Der gegenwärtige Machtkampf am Nil wird im Westen oft als Konfrontation zweier Lager verstanden: Die eine Seite ist entschlossen, eine Diktatur zu errichten, während die andere für Freiheit und Demokratie kämpft. In Wirklichkeit aber drängen alle politischen Parteien das Land an den Rand der Unregierbarkeit, meint Nagwan El Ashwal.

mehr

Nach der Italien-Wahl: Ratloses Europa

In den Krisenländern der Eurozone werden die negativen Begleiterscheinungen des Reformkurses bitter beklagt. Das italienische Wahlergebnis verdeutlicht dies einmal mehr. Herbert Dieter plädiert für eine Politik, die die Eigenverantwortung der Krisenländer stärkt.

mehr

In der EU-Strategie zur Cybersicherheit kommt die menschliche Sicherheit zu kurz

Zwar schreibt sich die EU die Achtung der Menschenrechte als zentrales Ziel ihrer Cybersicherheitspolitik auf die Fahne. Konkrete Taten aber folgen dem nicht. Nun ist es am Europäischen Parlament, auf Fortschritt in dieser Frage zu drängen, meint Annegret Bendiek.

mehr

Kupferindustrie in China; Quelle: dpa-picturealliance

Interview: "Nationale Alleingänge oder internationale Kooperation?"

Neue Studie untersucht Möglichkeiten der internationalen Kooperation bei mineralischen und metallischen Rohstoffen. Im Interview erläutern die Herausgeber die Problemstellungen, die der Studie zugrunde liegen.

mehr

Obama auf dem Weg zur nuklearen Abrüstung

US-Präsident Barack Obama verfolgt sein Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen konsequent. Dies hat er in seiner "State of the Union"-Rede nochmals bekräftigt. Michael Paul benennt mögliche Schritte auf dem Weg dorthin und die Widerstände, die es zu überwinden gilt.

mehr

Das österreichische Bundesheer steht vor großen Reformaufgaben

Nach der Volksbefragung zum Wehrpflichterhalt lastet ein großer Modernisierungsdruck auf dem österreichischen Bundesheer, der angesichts deutlicher Sparvorgaben noch verstärkt wird. Eine Analyse von Detlef Buch.

mehr

Vor dem Machtwechsel. Zur Nachfolgeregelung in Saudi-Arabien

In Saudi-Arabien scheint der Nachfolger für König Abdallah und seinen Kronprinzen Salman festzustehen. Eine grundsätzliche Erneuerung der Thronfolgeregelung aber bleibt aus. So könnte die Führungsschwäche in dem Land zunehmend zum Problem werden, meint Guido Steinberg.

mehr

Amerikanische Energierevolution: Rückzug aus dem Nahen und Mittleren Osten?

In den USA vollzieht sich eine Energierevolution. Dass das Land deshalb sein Interesse am Nahen und Mittleren Osten verlieren wird, ist jedoch unwahrscheinlich, argumentieren Stormy-Annika Mildner und Kirsten Westphal.

mehr

Ein transatlantisches Handelsabkommen ist überfällig

Ein Zollabbau würde in der EU und den USA zu erheblichen Wachstumseffekten führen, meinen Stormy-Annika Mildner und Claudia Schmucker.

mehr

Was ist dran an der Kritik am ägyptischen Präsidenten Muhammad Mursi?

Der ägyptische Präsidenten Muhammad Mursi wird heftig kritisiert. Die komplizierte Situation in Ägypten aber legt es nahe, genauer hinzusehen. Stephan Roll nimmt die fünf wichtigsten Kritikpunkte unter die Lupe.

mehr

Netanjahus Pyrrhus-Sieg lässt keine friedenspolitische Wende erwarten

Eine Zweistaatenregelung ist nach den israelischen Parlamentswahlen nicht wahrscheinlicher geworden. Die Europäer sollten dennoch Verhandlungen anstoßen. Diese können allerdings nur zum Erfolg führen, so Muriel Asseburg, wenn die USA am gleichen Strang ziehen.

mehr

Deutsch-französische Beziehungen: Goldene Hochzeit in Katerstimmung

Die aktuelle Schieflage des deutsch-französischen Verhältnisses schadet allen, meinen Claire Demesmay und Ronja Kempin.

mehr

Schluss mit lustig. Obama geht auf Konfrontationskurs mit dem Kongress

Bereits zu Beginn seiner zweiten Amtszeit zeigt sich Barack Obama weniger kompromissfreudig gegenüber dem Kongress als zuvor. Stormy-Annika Mildner und Vanessa Vaughn sehen hierin einen Kurswechsel des Präsidenten.

mehr

Schadensbegrenzung in Mali

Die Situation in Mali offenbart einmal mehr das Fehlen einer weitsichtigen Afrika-Politik der Europäer sowie die gravierenden Schwächen europäischen Krisenmanagements, meint Marco Overhaus.

mehr

Tschechien vor der Stichwahl um das Präsidentenamt

Der Ausgang des ersten Wahlgangs zeigt die Distanz der Tschechen zu den etablierten politischen Parteien, so die Analyse Kai-Olaf Langs. Für die Europapolitik des Landes sei die Wahl nur von nachgeordneter Bedeutung.

mehr

Der Auszehrung der EU-Erweiterungspolitik muss eine Aufwertung der EU-Außenpolitik folgen

Die EU-Erweiterungspolitik wird von zwei Entwicklungen ausgezehrt: Die Stärkung der Eurozone hat Vorrang; die Erweiterung als bislang erfolgreichstes Instrument der EU-Außenpolitik verliert ihre Wirkung, meint Barbara Lippert.

mehr

Frieden in der Welt: Was kann die EU leisten?

Frieden und Versöhnung in Europa - für diese Verdienste erhielt die EU am 10. Dezember 2012 den Friedensnobelpreis. Dies ist sicher gerechtfertigt. Doch die EU agiert nur halbherzig, wenn es um die Förderung von Demokratie und Menschenrechten in der Welt geht, argumentieren Solveig Richter und Julia Leininger.

mehr

Religion darf kein Kriterium bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge sein

Flüchtlinge aus Syrien sollten unabhängig von ihrer Konfession aufgrund ihrer individuellen Schutzbedürftigkeit aufgenommen werden. Ein Aufnahme nur der Christen würde diese im multi-konfessionellen Syrien in Bedrängnis bringen und der arabischen Welt ein falsches Signal senden, meint Petra Becker.

mehr

Griechenland: Grünes Licht für die zweitbeste Lösung

Im Streit um den richtigen Weg für die Griechenland-Rettung hat sich wieder ein halbherziges Konzept durchgesetzt. Dieses "Durchwursteln" wird deutlich teurer, als es ein Schuldenschnitt wäre, meint Ognian Hishow.

mehr

Internationale Klimaverhandlungen: Von Durban nach Doha und weiter

Bei der Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Doha, Katar, geht es vor allem darum, den Weg für die Verhandlungen über einen neuen Weltklimavertrag zu ebnen, so die Einschätzung von Susanne Dröge.

mehr

USA - Russland: Nun ist ein Kompromiss in der Raketenabwehr möglich

Verzögerungen bei der US-Raketenabwehr und die Wiederwahl von Obama machen einen Kompromiss mit Russland möglich. Nun kommt es darauf an, dass Putin von Maximalforderungen abweicht, meint Michael Paul.

mehr

ISAF-Mandat: Erfolg der Mission noch nicht sichtbar

Mit der nächsten ISAF-Mandatsverlängerung wird eine große Truppenreduzierung bis Februar 2014 angestrebt. Doch die Voraussetzungen dafür sind aus heutiger Sicht noch nicht gegeben, sagt Nils Wörmer im Interview mit der Online-Redaktion.

mehr

Eine deutsch-französische Luftwaffe als Impuls für die europäische Verteidigungskooperation

Zum 50. Jahrestag des Elysée-Vertrages im Januar suchen Paris und Berlin nach Ideen zur Belebung ihrer Zusammenarbeit. Christian Mölling und Claudia Major schlagen die Bildung einer deutsch-französischen Luftwaffe vor.

mehr

Parteitag in China: Auch nach Machtwechsel werden Reformen schwierig

Selbst im unwahrscheinlichen Fall, dass die neue chinesische Führung den Willen zu grundlegenden Reformen mitbringt, stehen der Durchsetzung einer Neuordnung enorme strukturelle Hindernisse im Weg, meint Gudrun Wacker.

mehr

Jihadismus und Internet: Misstrauen säen und Aussteiger ermutigen

Die Terrorismusbekämpfung am Übergang von der Internetpropaganda zur terroristischen Tat ist schwierig. Für die deutschen Behörden ist es nun an der Zeit, neue Wege zu beschreiten, meint Guido Steinberg.

mehr

Sturm Sandy: Zünglein an der Waage im US-amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf

Wegen des Sturms mussten Barack Obama und Mitt Romney wichtige Wahlkampfauftritte absagen. Stormy-Annika Mildner analysiert, welche Auswirkungen die Naturkatastrophe auf den Wahlausgang haben könnte.

mehr

Die Wahlen in der Ukraine rechtfertigen keine Normalisierung der EU-Beziehungen zu dem Land

Der herrschenden Klasse in der Ukraine wird es nach den Wahlen vor allem um die Festigung ihrer Macht gehen. Demokratische Reformen sind kaum zu erwarten. Die EU sollte daher in den Beziehungen zu dem Land auf kleine Kooperationsschritte setzen, meint Susan Stewart.

mehr

EADS und BAE - eine rüstungspolitische Bruchlandung

Die Fusion von EADS und BAE ist Geschichte, der Druck auf den europäischen Rüstungssektor bleibt. Die Rüstung in Europa braucht nun endlich einen politischen Rahmen, meint Christian Mölling.

mehr

Somalia: eine Herkulesaufgabe für den neuen Präsidenten

Die Aufgaben, vor denen der vielversprechende somalische Präsident steht, sind gewaltig, sagt Annette Weber. Um sie zu lösen, braucht er die Unterstützung von Nachbarstaaten und der internationalen Gemeinschaft.

mehr

Grünes Licht für den ESM - und nun?

Die vom Bundesverfassungsgericht geforderte Haftungsobergrenze für den ESM mindert seine Wirkkraft. Zur Bewältigung der Krise aber reichen Finanzhilfen ohnehin nicht aus, meint Ognian Hishow. Vielmehr bedarf es weitreichender Reformen.

mehr

Den Euro retten, ohne Europa zu spalten: Die EU braucht eine Strategie differenzierter Integration

Eine vertiefte Zusammenarbeit zur Überwindung der Schuldenkrise ist nur über das Mittel der differenzierten Integration zu erreichen. Diese sollte aber, so Nicolai von Ondarza, möglichst durchlässig und im Rahmen der EU-Verträge gestaltet werden.

mehr

Demokratie und EU-Orientierung auf dem Westbalkan haben trotz Eurozonenkrise Bestand

Die regionale Stabilität Südosteuropas, Kernanliegen der EU-Erweiterungspolitik, muss weiter unterstützt werden. Hierzu ist es notwendig, dass der europäische Gedanke wieder stärker in die Öffentlichkeit getragen wird, meint Dušan Reljic.

mehr

Telefonieren gegen den Hunger: G20 versagen beim Krisenmanagement

Die G20-Staaten müssen Maßnahmen gegen hohe Agrarpreise koordiniert umsetzen, meint Bettina Rudloff. Die angekündigte Telefonkonferenz ändert nichts, wenn weiter die kurzfristigen Interessen der großen Agrarexporteure dominieren.

mehr

Ägypten: Mursi einigt sich mit den Generälen

Die Auswechslung der ägyptischen Militärführung ist Ergebnis eines von langer Hand vorbereiteten Generationenwechsels. Die Generäle werden eine Vetofunktion im künftigen politischen System behalten, so die Einschätzung Stephan Rolls.

mehr

Das gelähmte Parlament: Blockaden der US-Politik auch 2013 zu erwarten

Fehlende ideologische Schnittmengen im Kongress machen das Regieren in den USA derzeit nahezu unmöglich. Die zunehmende Unzufriedenheit mit dem gelähmten Parlament könnte aber mittelfristig zur Chance werden, meint Henriette Rytz.

mehr

Konsens beim Waffenhandelsvertrag nicht um jeden Preis

Wenn das Konsensprinzip dazu führt, dass sich die internationale Gemeinschaft nur auf einen schwachen Waffenhandelsvertrag verständigen kann, sollten die Befürworter eines starken Vertrages eigener Wege gehen, meint Max Mutschler.

mehr

Im Schneckentempo zur vertieften transatlantischen Wirtschaftsintegration

Im US-Wahlkampf ist es derzeit wenig populär, sich für eine engere transatlantische Wirtschaftskooperation einzusetzen, meinen Sabine Mair und Stormy-Annika Mildner. Mit nennenswerten Integrationsschritten ist daher nicht zu rechnen.

mehr

Syrien: Die Worte von heute dürften schon bald die Enttäuschungen von morgen sein

Weil die Bildung einer Übergangsregierung unrealistisch ist, sollten sich die "Freunde Syriens" auf die Vorbereitungen für den Tag danach konzentrieren.

mehr

Russlands Westpolitik unter Putin 3.0

Nach Putins Wiederwahl ist nicht mit einer strategischen Neuausrichtung der russischen Außenpolitik, allerdings mit einer Verschlechterung der Beziehungen zu USA und NATO zu rechnen, so die Analyse Margarete Kleins.

mehr

Rio plus 20: Die Glaubwürdigkeit der Weltgemeinschaft steht auf dem Spiel

Am 20. Juni 2012 hat die UN-Konferenz für nachhaltige Entwicklung begonnen. Statt mutige Reformen vorzubereiten, ist im Vorfeld am kleinsten gemeinsamen Nenner gefeilt worden. Nun wäre es an den Staats- und Regierungschefs, den Stau aufzulösen, meinen Marianne Beisheim, Birgit Lode und Nils Simon.

mehr